Rat der Stadt
Donnerstag, 29. November 2018 um 16:00 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt
Tagesordnung (51)
Durchführung Vergabeverfahren des Wegenutzungsvertrages für die Gasversorgung im Stadtgebiet Castrop-Rauxel; Hier: Beschlussfassung über Bewertungsmatrix gemäß § 46 Abs. 3, 4 EnWG
Nicht-öffentlichFragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Durchführung Vergabeverfahren des Wegenutzungsvertrages für die Stromversorgung im Stadtgebiet Castrop-Rauxel; Hier: Beschlussfassung über Bewertungsmatrix gemäß § 46 Abs. 3, 4 EnWG
Nicht-öffentlichBestellung eines Schriftführers für den Rat der Stadt Castrop-Rauxel
Resolution des Rates der Stadt Castrop-Rauxel vom 29.11.2018_Solidarität mit den MitarbeiterInnen der Metro-Tocher real,-
Gründung einer städtischen Entwicklungsgesellschaft
Nicht-öffentlichAusbau der ehem. Zechenbahntrasse König-Ludwig 3. Bauabschnitt hier: Folgewirkungen für den Straßenbaulastträger Stadt Castrop-Rauxel Bezug: TOP-Auszug Lfd. Nr. 2 b) Verhandlungsergebnis mit der RAG AG
Nicht-öffentlichBeschlusskontrolle über die Durchführung von Ratsbeschlüssen
Anfragen der Ratsmitglieder
Nicht-öffentlichGründung einer städtischen Entwicklungsgesellschaft
Änderungen zum Stellenplan 2019
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichHaushaltssanierungsplan 2012 - 2021 Fortschreibung für das Haushaltsjahr 2019
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019 nebst Anlagen
Haushaltsplanung für die Jahre 2019 ff. hier: Abstimmung der Förderprogramme aus den Kommunalinvestitionsförderungsgesetzen des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen sowie aus dem Programm "Gute Schule 2020" des Landes
Nationale Projekte des Städtebaus: Sprung über die Emscher - Wasserkreuz Castrop-Rauxel hier: Weiterleitungsvertrag und Ausführungsvereinbarung mit der Emschergenossenschaft
Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2019 des EUV für a) Teilbetrieb VII - Dienstleistungen b) Teilbetrieb IX - Straßeninfrastruktur
4. Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 31.03.2011 ab 01.01.2019
Finanzcontrolling: Unternehmensbericht Stand 15.09.2018
Haushaltsüberschreitungen 2017
Berichterstattung über die Beteiligungen der Stadt Castrop-Rauxel
Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Schiedspersonen
Weiterentwicklung und Anpassung der Förderleistungen für Kindertagespflegepersonen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 der Gemeindeordnung NW (GO NW) zu einer weiteren überplanmäßigen Mittelbereitstellung bei den Buchungsstellen 36.04.533430 (Eingliederungshilfe seelisch behinderter Kinder) und 36.04.533505 (Laufende Leistungen für Kinder und Jugendliche in Heimerziehung)
Genehmigung eines Dringlichkeitsentscheids gemäß § 60 Abs.1 Satz 2 der Gemeindeordnung NW über die Bereitstellung von überplanplanmäßigen Haushaltsmitteln gemäß § 83 GO NRW für die „Gute Schule 2020" Maßnahme 5 (Sanierung der Naturwissenschaftlichen Räume am Ernst-Barlach-Gymnasium) in Höhe von insgesamt 92.000 € bei folgender Buchungsstelle: 21.17/0628.785160 (Neubau/Sanierung Schulen durch B60 — NW Räume EBG)
Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für das Jahr 2018; Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Nahverkehrsplan für den Kreis Recklinghausen - Taktverdichtung der KOM-Linie 351 zwischen Castrop Münsterplatz und Herne-Holthausen Mitte
Gebührenbedarfsberechnung 2019 "Friedhofswesen"
Regionales Radwegenetz für die Metropole Ruhr
Änderung der Baumschutzsatzung
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Castrop-Rauxel zum 31.12.2017
Gebührenbedarfsberechnung 2019 Klärschlammentsorgung und Erlass einer Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) in der Stadt Castrop-Rauxel
Gebührenbedarfsberechnung 2019 -Stadtentwässerung- und Erlass einer Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung in der Stadt Castrop-Rauxel
Gebührenbedarfsberechnung 2019 -Abfallentsorgung- und Erlass einer Gebührensatzung zur Satzung über die Kreislaufwirtschaft und Abfallentsorgung in der Stadt Castrop-Rauxel
Gebührenbedarfsberechnung 2019 - Straßenreinigung und Erlass einer Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Castrop-Rauxel (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
Erlass einer Satzung über die Kreislaufwirtschaft und Abfallentsorgung der Stadt Castrop-Rauxel (Kreislaufwirtschafts- und Abfallsatzung)
Wahl einer Mediatorin/eines Mediators für den Ältestenrat der Stadt Castrop-Rauxel
Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Castrop-Rauxel
Gemeinsamer Antrag SPD und CDU Ratsfraktionen vom 15.10.2018; Dauerhafte Öffnung der Lönsstraße
Gemeinsamer Antrag Bündnis 90 _Die Grünen, SPD, FWI, DIE LINKE vom 07.11.2018_Kommunale CO2-Bilanz
Antrag FWI-Fraktion vom 13.11.2018_Aufnahme aller politischer Gremien in das Ratsinformationssystem
Antrag FWI-Fraktion vom 13.11.2018_Verbesserung der Kommunikation zwischen den Sitzungsperioden
Antrag FWI-Fraktion vom 30.10.2018_Ausschussumbesetzung Forum Aufsichtsrat
Antrag DIE LINKE Fraktion vom 12.11.2018_Ausschussumbesetzung Umweltausschuss
Antrag CDU Fraktion vom 14.11.2018_Ausschussumbesetzung Wahlprüfungsausschuss
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 der Gemeindeordnung NW (GO NW) zu einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung bei Buchungsstelle 36.01.533435 (Kosten der Tagespflege)
Weitere überplanmäßige Mittelbereitstellung bei den Buchungsstellen 36.04.533430 (Eingliederungshilfe seelisch behinderter Kinder) und 36.04.533505 (Laufende Leistungen für Kinder und Jugendliche in Heimerziehung)
Antrag SPD-Fraktion vom 26.11.2018_Resolution zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG NRW)
Teilnahme am Landes-Förderprogramm "Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen“, hier: Einrichtung eines Heimat-Preises
Anfragen der Ratsmitglieder
Mitteilungen der Verwaltung
Gremien
Details
- Ende
- 20:30 Uhr
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