Haupt- und Finanzausschuss
Dienstag, 24. November 2020 um 17:00 Uhr Konrad-Heresbach-Gymnasium Durchgeführt
Tagesordnung (45)
Formalien
Bestellung einer Schriftführung
Wahl des stellvertretenden Ausschussvorsitzes des Haupt- und Finanzausschusses
Mitteilungen der Verwaltung
Anfragen
Anfrage der Fraktion Die Grünen vom 10.11.2020 hier: Beleuchtung Wandersweg
Anfrage der Fraktion Die Grünen vom 10.11.2020 hier: Umsetzung der Beschlüsse zur Stadthalle
Anfrage Fraktion DIE LINKE vom 16.11.2020 hier: Runder Tisch für Flüchtlinge und Durchführung virtueller Sitzungen
Fraktionsanträge
Antrag der AfD-Fraktion vom 05.11.2020 hier: Bremsschwelle Düsseldorfer Straße
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Die Grünen, SPD und Zur Sache!ME vom 10.11.2020 hier: Vergabe Heimatpreis 2020
Antrag der SPD-Fraktion vom 03.11.2020 (Eingang 11.11.2020) hier: Corona-Prävention an Schulen
Antrag der FDP-Fraktion vom 09.11.2020 (Eingang 10.11.2020) hier: Änderung der Fahrtzeiten der Ortsbuslinie 011 ab Goldberg
Antrag der FDP-Fraktion vom 09.11.2020 (Eingang 10.11.2020) hier: Vergabe des Heimatpreises
Antrag der SPD-Fraktion vom 11.11.2020 (Eingang 12.11.2020) hier: Erweiterung der bestehenden Tempo 30 Regelung an der Eidamshauser Straße auf den Bereich der westlichen Neanderstraße bis zur Kreuzung Ringstraße
Fraktionsanträge Antrag der CDU Fraktion vom 21.08.2020 hier: Bürgerstiftung
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 16.11.2020 hier: Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 16.11.2020 hier: Auslobung des Heimatpreises 2021
Antrag der Fraktion Die Linke vom 24.11.2020 hier: Änderungsantrag zu TOP 4.b (auch 4.e) Vergabe Heimatpreis 2020
Finanzsituation
Finanzsituation
Anlage 2 zur Feuerwehrgebührensatzung - Objektliste mit Zeitabständen der Brandverhütungsschauen
Rettungsdienstgebühren
Marktgebühren
Straßenreinigungsgebühren
Abfallbeseitigungsgebühren
Entwässerungsgebühren
Friedhofsgebühren
Mittelfreigaben a) Ertüchtigung Gebäude Borner Weg
Mittelfreigaben b) Neubau Gesamtschule mit Sporthalle
Straßen- und Wegekonzept
Unterausschuss Bürgerbeteiligung Gesamtverkehrskonzept Bestätigung des Unterausschusses für das weitere Beteiligungsverfahren
Erhebung von Elternbeiträgen für die offene Ganztagsschule im Primarbereich Hier: Satzungsänderung
Wiederwahl Behindertenbeauftragte der Kreisstadt Mettmann
Ausschuss für Schule, Kultur und Sport vom 05.03.2020 hier: Widerspruch vom 12.05.2020
IT-Sicherheitskonzept hier: Sachstandsbericht
Hauptsatzung der Kreisstadt Mettmann
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier Unterhaltsvorschussleistungen
Verschiedenes
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichAnfragen
Nicht-öffentlichFraktionsanträge
Nicht-öffentlichVeräußerung Erbbaugrundstück Am Predigtstuhl
Nicht-öffentlichGrundstücksgeschäft Beethovenstraße
Nicht-öffentlichVerschiedenes
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 08.02.2021 · 353.0 KB
Gremien
Details
- Ende
- 19:51 Uhr
- Adresse
- Laubacher Straße 13
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