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Ausschuss für Planung und Umweltschutz

Montag, 24. Januar 2022 um 17:02 Uhr Schützenhaus Eisbergen, Bruchhof 10

Tagesordnung (29)

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.12.2021

2.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 13.12.2021

3.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

4.

1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 37 "Neesen, Gewerbegebiet An der Pforte" - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

5.

Erteilung einer Befreiung für ein Bauvorhaben im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 17 "Grüner Wenzel"

Ergebnis: Einstimmig

6.

Antrag gem. § 16 des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImschG) auf Genehmigung einer Änderung der Lage, der Beschaffenheit oder des Betriebes einer genehmigungsbedürftigen Anlage im Sinne von § 4 des BImSchG (hier Windkraftanlage in Lohfeld) Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Mehrheitlich, 3 Enthaltungen

6.1

Fragenkatalog der SPD aufgrund der aktuellen Änderung der gesetzlichen Bestimmungen

7.

Eintragung des ortsfesten Bodendenkmals DKZ 3720,0017 in die Denkmalliste als lfd. Nr. 0056

8.

Bekanntgaben

8.1

Sachstand LEADER Bewerbung

8.2

Sachstand Bauvorhaben Kempstraße 1a

8.3

Bekanntmachung des Regierungspräsidium Kassel über die Auslegung der Wasserrechtlichen Erlaubnis für die Einleitung von Salzwässern in die Werra

8.4

FFH Verträglichkeitsstudie des Kreises Minden-Lübbecke

8.5

Regionale Projekt "Weser erleben"

9.

Anträge und Anfragen

9.1

Bodenanfüllung Tieloser Feld / Verlagerung nach Lerbeck

9.2

Sachstand Grohe

9.3

Sachstand Kaiserhof

9.4

Sachstand Wittekindsburg

10.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.12.2021

11.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.12.2021

12.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

13.

Bekanntgaben

13.1

Erweiterung Autohof Porta

14.

Anträge und Anfragen

14.1

Anfrage SPD nach dem Investor zu TOP 5 öffentlicher Teil

14.2

Anfrage CDU nach Ausweisung zusätzlicher LKW-Rastplätze

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 24.01.2022

Details

Ende
18:35 Uhr
Adresse
Bruchhof 10

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