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Bezirksvertretung 2

Dienstag, 05. Oktober 2021 um 16:00 Uhr Thomas-Edison-Realschule, Schlüterstraße 18 - 20, Pädagogisches Zentrum

Tagesordnung (37)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Zulassung von Sachverständigen

3

Genehmigung der Niederschrift SI-BV2/006/2021 vom 14.09.2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 02/005 Grafental Ost - Beschluss Offenlage und Aufstellung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5

Haushaltsplanentwurf 2022 - Bezirksbezogene Haushaltsansätze 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.1

Planungsmittel für die Errichtung eines Fahrrad-Parkhauses im Stadtbezirk 2 - Haushaltsbegleitantrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.2

Planungsmittel für die Landschaftsbrücke Moskauer Straße / Albertstraße - Haushaltsbegleitantrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Schillerplatz, 2. Bauabschnitt - Haushaltsbegleitantrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.4

Endausbau Flinger Broich - Haushaltsbegleitantrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.5

Schillerplatz 2. Bauabschnitt - Haushaltsbegleitantrag der CDU-Fraktion zum Haushalt 2022

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6

Neue Spielangebote - Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: abweichend beschlossen

7

Parkplatz Brehmstadion - Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: abweichend beschlossen

8

Hellweg, alter Fahrradweg - Antrag von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: abweichend beschlossen

9

Bezirksbezogene Bauunterhaltungsmittel - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Bänke für den Hermannplatz - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: zurückgezogen

11

Machbarkeitsstudie für eine attraktivere Gestaltung des Eingangsbereichs des Stadtwerkeparks - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: zurückgezogen

12

Parkbank Altenbergstraße - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: zurückgezogen

13

Zuschuss Martinszug Paulusschule - Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: zurückgezogen

14

Zuschuss für Martinszüge an Schulen im Stadtbezirk 2 - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Pauschale Zuwendung für die Durchführung von Martinszügen aus bezirksbezogenen Haushaltsmitteln - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: zurückgezogen

16

Wegeverbindung von der Eduard-Schloemann-Straße zur Sohnstraße - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Landschaftsbrücke zwischen Moskauer Straße und Alberstraße - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

18

Identifizierung weiterer Standorte für Neu- und Ersatzpflanzungen von Stadtbäumen im Bezirk 2 - Antrag der Fraktion BÜNDNIS90 / DIE GRÜNEN

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

19

Fahrradweg auf der Grafenberger Allee zwischen Cranach- und Lindenstraße stadtauswärts - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

20

Kosten und Einnahmen Anwohnerparkausweiszonen - Anfrage der FDP-Fraktion

21

Nachpflanzung von geeigneten, schattenspendenden Bäumen auf der Kühlwetterstraße - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: beantwortet

22

Zufahrt zum Recyclinghof Flingern nach dem Neubau der Müllverbrennungsanlage - Anfrage der CDU-Fraktion

23

Senioren-Bänke Karl-Wagner-Platz - Anfrage von Frau Kriescher

24

Lindenplatz - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

25

Parkplätze Grafenberger Allee/Sohnstraße - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

26

Diagonalparken Cranachstraße - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

27

Freilauffläche in Flingern Süd - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/120/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

33

Berichte und Verwaltungsvorlagen

34

Anträge

35

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

36

Anfragen zur aktuellen Sitzung

37

Informationsvorlage

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 22.09.2021

Details

Ende
18:45 Uhr

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