Rat

Öffentlicher Teil

Mitteilungen der Verwaltung

Beschlüsse aus den Fachausschüssen

Nichtöffentlicher Teil

Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Bestellung von Mitgliedern und stellv. Mitgliedern für den Jugendhilfeausschuss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Vertretung des Wahlleiters

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Neufassung der Satzung der Stadt Nettetal für die Durchführung von Bürgerentscheiden

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen36 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

39. Änderungssatzung vom XX.XX.2020 zur Satzung der Stadt Nettetal für die Benutzung der Krankenkraftwagen vom 15.12.1982 in der Fassung der 38. Änderungssatzung vom 18.12.2019

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der im Stadtgebiet Nettetal bestehenden Tageseinrichtungen für Kinder und für die Inanspruchnahme der Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) vom 18.12.2013

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Änderung der Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkünfte für Asylbewerber, Obdachlose und Spätaussiedler vom 18.12.2019

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Verkaufsoffene Sonntage 2020 hier: Antrag des Zentralbereichs 80 Wirtschaft und Marketing in Kooperation mit der NetteCard und Antrag der Werbegemeinschaft Kaldenkirchen Aktiv

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Überlassung der Fraktionsräume zur Unterbringung der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Verleihung Heimatpreis 2020

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Jahresabschluss 2017 des NetteBetriebes; hier: Entlastung des Betriebsausschusses

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

3. Änderung des Bebauungsplanes Ka-2a "Steyler Straße" 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 13 a BauGB in Verbindung mit § 3 Abs. 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Lo-155 "Östlich De-Ball-Straße" 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 13 a BauGB in Verbindung mit § 3 Abs. 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Ka-284 "Leuther Straße" 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 13a BauGB in Verbindung mit § 3 (2) BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Mitteilungen der Verwaltung

Beschlüsse aus den Fachausschüssen

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Personalangelegenheiten

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung