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Bezirksvertretung Innenstadt-Nord

Donnerstag, 23. Januar 2025 um 16:02 Uhr Leopoldstraße 50-58, 44147 Dortmund, Dietrich-Keuning-Haus, Raum Agora

Tagesordnung (89)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift

Nicht-öffentlich
2

Einwohner*innenfragestunde (maximal 30 Minuten)

2

Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

Nicht-öffentlich
2.1

Grundstücksangelegenheiten

Nicht-öffentlich
2.2

Parksituation

Nicht-öffentlich
3

Berichterstattung

3.1

Vorstellung der Projekte „Aufbau von nachhaltigen Nachbarschaftsstrukturen/-zentren“ und „Förderung und Gestaltung von Höfen“ sowie der „Koordinierungsstelle Einsamkeit“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2

Runder Tisch Nordstadt 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.3

Baumfällungen an der Soester Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.4

Berichterstattung zur strategischen Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.5

Berichterstattung zur Neugestaltung der Münsterstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1

Situation in der Schützenstraße zwischen Grüne Straße und Mallinckrodtstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Parksituation Kirchderner Straße | Eingabe an ABöAB

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2.1

Parksituation Kirchderner Straße | Eingabe an ABöAB

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

5.1

Verwaltungsvorlagen

5.1.1

Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Innenstadt Nord für die Jahre 2025/2026 und Zwischenbericht über die Umsetzung der Maßnahmen der Bezirksvertretung und die Verwendung der Finanzmittel - lag bereits zur Sitzung am 21.11.2024 vor

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.1.1.1

Nachtrag: 23.01.2025 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Innenstadt Nord für die Jahre 2025/2026 und Zwischenbericht über die Umsetzung der Maßnahmen der Bezirksvertretung und die Verwendung der Finanzmittel - hier: Änderungsvorschläge zur bestehenden Liste

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.1.2

Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Nord für das Jahr 2020/21

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Kultur- und Vereinsförderung

5.2.1

Förderantrag Dortmunder Mitternachtsmission e.V. - "Kinder und Jugendliche in der Prostitution"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2.2

Förderantrag Verkehrswacht Dortmund e.V. - finanzielle Unterstützung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2.3

Förderantrag Verein zur Förderung freier Theaterarbeit e.V. - Fest Fredenbaum-Pluriversen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.3

Schul- und Bildungsfonds

5.3.1

Förderantrag Förderverein der Gertrud-Bäumer-Realschule - Schülervertretungsfahrt nach Berlin

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3.2

Förderantrag Förderverein Anne-Frank-Gesamtschule - Projekt "Gewalt unter Kontrolle"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3.3

Förderantrag Förderverein Anne-Frank-Gesamtschule - Projekt "Wir sind ein Team"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3.4

Förderantrag Förderverein Anne-Frank-Gesamtschule - Projekt "We love dance"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Angelegenheiten des Geschäftsbereichs des Oberbürgermeisters

7

Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

7.1

Sachstandsbericht Ermittlungsdienst Abfall

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Brandschutzbedarfsplan 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Rettungsdienstbedarfsplan 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.4

Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Fortschreibung des Konzeptes zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit auf die Stadt und Stadtgesellschaft

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.4.1

Nachtrag: 23.01.2025 Sonderstab Ordnung und Stadtleben - Fortschreibung des Konzeptes zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit auf die Stadt und Stadtgesellschaft

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

7.4.1.1

Nachtrag: 23.01.2025 Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Fortschreibung des Konzeptes zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit auf die Stadt und Stadtgesellschaft - hier: gemeinsamer Antrag von Fraktion B'90/Die Grünen und SPD

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.5

Sachstandsbericht zu den Quartierslaboren 2024 im Zuge der Masterplans "Kommunale Sicherheit 2.0"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün

8.1

Beschluss des Lärmaktionsplans 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Fortschreibung Bushaltestellenprogramm 2021-2022, Beschlusserhöhung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Ausweisung von 10 % Flächen für die natürliche Waldentwicklung im Dortmunder Stadtwald

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Entwicklung des nördlichen Umfelds des Dortmunder Hauptbahnhofes; hier: Sachstand und Beschluss des Rahmenplanentwurfes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.5

Energiebericht 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.6

Nachreichung weiterer betriebsbedingter Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 07. Januar 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

10

Soziales, Arbeit und Gesundheit

10.1

Kleinräumiges Pflegemarktmonitoring 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.3

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Kinder, Jugend und Familie

12

Kultur, Sport und Freizeit

12.1

Veranstaltungsinformation Festplatz Fredenbaum - Renntag im Rahmen des ADAC Slalom Youngster Cups

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Schule

13.1

14. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm Gute Schule 2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Anträge

14.1

Bürgersteig Mallinckrodtstraße - lag bereits zur Sitzung am 21.11.2024 vor

Ergebnis: vertagt

14.2

Veranstaltungen in städtischen Räumlichkeiten - lag bereits zur Sitzung am 21.11.2024 vor

Ergebnis: vertagt

14.3
14.4

Belebung von Plätzen in der Nordstadt - lag bereits zur Sitzung am 10.10.2024 vor

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14.5

Rattenbekämpfung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14.5.1

Nachtrag: 23.01.2025 Rattenbekämpfung - hier: Ergänzung zum Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14.6

Hafenbahn

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14.7

Denkmalschutz Nordmarkt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Anfragen

15.1

Bedarf und Auslastung der Sportplätze in der Nordstadt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15.2

Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Konzept zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit auf die Stadt und Stadtgesellschaft - hier: Anfrage der Fraktion Vernunft und Gerechtigkeit

Ergebnis: zurückgezogen

15.3

Pocketpark Bornstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15.4

Ergebnis Berechnungen - mögliche lärmmindernde Maßnahmen am Mehmet-Kubasik-Platz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15.5

Schließung des Nordbads im Sommer 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15.5.1

Nachtrag: 23.01.2025 Schließung des Nordbads im Sommer 2025 - hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15.5.2

Nachtrag: 23.01.2025 Sanierung des Nordbades oder Neubau; Grundsatzbeschluss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Mitteilungen

16.1

Verwaltung

16.2

Zwischenberichte

16.3

Abschlussberichte

16.3.1

Abbau von Fußgängersignalanlagen - hier: Abschlussbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.3.2

Fahrradbügel im Kreuzungsbereich Bülow- und Lützowstraße - hier: Abschlussbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.3.3

Müllablagerungen im Hafenquartier - hier: Abschlussbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.3.4

Aufstellung von Fahrradständern im Bereich Feldherrnstraße - hier: Abschlussbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
19:52 Uhr

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