Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
Dienstag, 24. Oktober 2023 um 16:00 Uhr Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund, Kongresszentrum Westfalenhallen, Halle 1U
Tagesordnung (61)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Genehmigung der 20. Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit vom 15.08.2023
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung / Dezernatsübergreifende Angelegenheiten
Vorlagen / Berichte der Verwaltung
Nicht-öffentlichVorstellung Koordinierungsstelle Istanbul Konvention - mündl. Bericht/PräsentationFrau Beckmann FB1/IV
Ergebnis: abgesetzt
Medizinisch Soziales Zentrum
Nicht-öffentlichSituation Geflüchtete - mündl. Bericht
Situation Wohnungs- und Obdachlosigkeit - mündl. Bericht
Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteueropa 2023
Sozialamt der Zukunft
Weiterentwicklung des Dortmunder Integrationsnetzwerkes „lokal willkommen“
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Trägerübergreifende Angelegenheiten
Anträge / Anfragen
Nicht-öffentlichWerbung für die Ausbildung in Pflegeberufen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Geförderte Beschäftigungsverhältnisse nach §§ 16e und 16i SGBII
Angelegenheiten des Sozialamts
Potentiale und Strukturen der Mitgrantenselbstorganisationen in Dortmund (Überweisung aus dem IR z. K.)
Erhöhung der Leistungen im Rahmen der fachlichen Weisungen des kommunalen Trägers zu §§ 22 und 24 SGB II
Ergebnis: vertagt
Erhöhung der Leistungen im Rahmen der fachlichen Weisungen des kommunalen Trägers zu §§ 22 und 24 SGB II
Weiterentwicklung der Hilfen für wohnungslose Menschen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hilfen für wohnungslose Menschen in Dortmund; Weiterbetrieb des Hygieneangebotes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung einer Ombudsperson Wohnen und Teilhabe gemäß §16 Wohn- und Teilhabegesetz (WTG) in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht der WTG-Behörde/ Heimaufsicht der Stadt Dortmund für den Berichtszeitraum 2021-2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
AndersSozial Dortmund e.V. (Überweisung aus dem ABöAB)
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 19.10.2023 AndersSozial Dortmund e.V.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Männerübernachtungsstelle (Überweisung aus dem ABöAB)
Ergebnis: vertagt
Männerübernachtungsstelle
Zwangsräumungen (aus dem AKUSWI z. K.)
Schließfächer für Obdachlose - Prüfauftrag
Angelegenheiten des Gesundheitsamts
Stellungnahme zu dem Prüfauftrag Masern-Impfangebot (Druchsache Nr:: 26029-22-E11 TOP-Nr. 2.1)
Mobile U-Untersuchungen an KitasAntwort an den AKJF für den ASAG z. K.
Angelegenheiten anderer Fachbereiche
Broschüre "10 Jahre kommunale Präventionskette in Dortmund"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bündelung der für das Jahr 2024 vom Verwaltungsvorstand beschlossenen Stellenbedarfe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Aufbau eines Compliance-Management-Systems bei der Stadt Dortmund und Einrichtung eines Compliance-Komitees und eines Compliance-Arbeitskreises
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirkungsmonitor 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge / Anfragen
Situation der Pflegeschulen
Ergebnis: zurückgezogen
Projekt Klasse 2000
Nachtrag: 19.10.2023 Projekt Klasse 2000
Erweiterung derr Übernachtungs- und Aufenthaltsangebote für junge Erwachsene in Obdach- oder Wohnungslosigkeit
Nachtrag: 19.10.2023 Erweiterung derr Übernachtungs- und Aufenthaltsangebote für junge Erwachsene in Obdach- oder Wohnungslosigkeit
Beauftragung einer Szeneerhebung
Nachtrag: 19.10.2023 Beauftragung einer Szeneerhebung
Ergebnis: überweisen
Situation in der City - Antrag B90/GRÜNE
Ergebnis: abgesetzt
Obdachlosigkeit - Forderungen der Wohlfahrtsverbände
Nachtrag: 24.10.2023 Obdachlosigkeit - Forderungen der Wohlfahrtsverbände
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Schulbegleitung
Ergebnis: zurückgezogen
Stärkungspakt NRW
Nachtrag: 24.10.2023 Stärkungspakt NRW
Strukturen und Finanzierung von Migrantenselbstorganisationen in Dortmund
Unterbringung psychisch kranker Straftäter oder noch nicht straffälligen Personen, von denen eine Eigen- oder Fremdgefährdung ausgeht
Koordinierungsstelle Einsamkeit
Ergebnis: überweisen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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