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Rat

Donnerstag, 11. Oktober 2018 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt

Tagesordnung (62)

1

Gründung der Campus Mönchengladbach GmbH

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

2

Einrichtung und Betreiben einer Touristeninformation

Ergebnis: Kenntnisnahme

3

13. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 12.12.2018 in Köln

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

4

HSP-Umsetzungsbericht 30.06.2018

Ergebnis: Kenntnisnahme

5

Entwurf des Doppelhaushalts 2019/2020; Haushaltssatzung einschl. Anlagen u. Fortschreibung HSP

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

6

Dritter Nachtrag Satzung mags

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

6.1

TOP 3: Dritter Nachtrag zur Satzung der Stadt Mönchengladbach über die "mags Möncheng-ladbacher Abfa

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

7

Wirtschaftsplan 2019 der mags

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

8

Beteiligung der NEW AG

Ergebnis: An den Rat verwiesen

9

Beteiligung der NEW AG

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

10

Beteiligung der NEW AG

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11

Beteiligung an der Sozial-Holding

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12

Über-und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2018

Ergebnis: Kenntnisnahme

13

Reduzierung Zeitrahmen Plakatwerbung Wahlen und Vierter Nachtrag Sondernutzungssatzung

Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)

14

Ordnungsbehördliche Verordnungen Sonntagsöffnungen 2018

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

15

Bestellung von ständigen Mitgliedern mit beratender Stimme in den Schul- und Bil-dungsausschuss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

16

Sanierung der Liegenschaften Bismarckstr. 97 und 99 („BIS-Zentrum“)

Ergebnis: An den Rat verwiesen

17

Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

18

Leistungsvereinbarung mit dem Arbeitslosenzentrum Mönchengladbach e.V.

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

19

Aufbau von 5 Modul-Fertigbauanlagen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

19.1

Aufbau von 5 Modulfertigbauanlagen und 5 Großtagespflegestellen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

20

Familienpaten SKF LV

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

21

Verlängerung der Leistungsvereinbarung mit dem Deutschen Roten Kreuz, Kreisverband Mönchengladbach

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

22

Offene Kinder- und Jugendarbeit

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

23

Leistungsvereinbarung Suchtberatung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

24

Verlängerung der Leistungsvereinbarungen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

25

Quartierskonzept Arbeitslosenzentrum

Ergebnis: Kenntnisnahme

26

Stadtteil- und Quartierskonzept

Ergebnis: Kenntnisnahme

26.1

Vorlage 3279/IX: Integriertes Stadtteil- und Quartierskonzept

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

27

Abwasserbeseitigungskonzept 2019-2024

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

28

Masterplan Elektromobilität

Ergebnis: Getrennte Abstimmung (s. Niederschrift)

29

BP 776/N, Stadtbezirk Nord, Gladbach und Eicken, nördlich Steinmetzstraße

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

30

Verkaufsabsicht der Liegenschaften "Haus Erholung" und "ehem. Haus Zoar"

Ergebnis: Genehmigt

30.1

Beratungsvorlage 3119/IX: Verkaufsabsicht der Liegenschaften "Haus Erholung" und "ehem. Haus Zoar" m

Ergebnis: Siehe Niederschrift

30.2

TOP: Verkaufsabsicht der Liegenschaften „Haus Erholung“ und „ehem. Haus Zoar“ mit dem Ziel ihrer stä

Ergebnis: Siehe Niederschrift

30.3

Beratungsvorlage 3119/IX: Verkaufsabsicht der Liegendschaften "Haus Erholung" und "ehem. Haus Zoar"

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

31

Wohnumfeldverbesserung bei bürgerschaftlichem Engagement 2018; 1. Teil

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

32

Wahl von Mitgliedern des Umlegungsausschusses

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

33

Ausführung Sporthallensanierung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

34

Brandschutzsanierung, Espenstraße

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

35

Kultursensible Pflege in Mönchengladbach

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

36

Digitalisierung als Generationengemeinschaftsprojekt: Taschengeldbörse für Mönchengladbach

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

37

Digitalisierung als Generationengemeinschaftsprojekt: SmartCafé-Veranstaltungen für Mönchengladbach

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

38

Arbeitsplatzbesetzung mit Schwerbehinderten in der Stadtverwaltung Mönchengladbach

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

39

Verkauf RWE Aktien

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

40

Busverkehr auf der Hindenburgstraße

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

41

Berichtsvorlage 3304/IX "Fördermöglichkkeiten für sozialintegrative Maßnahmen im Rahmen des IHEK-Alt

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

42

Aufnahme von Flüchtlingen in der Stadt Mönchengladbach nach dem Beispiel der

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

43

Auflösung der Gesellschaft für Wertstofferfassung, Wiederverwertung und Entsorgung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

43.1

Auflösung derGEM; Fraktionsantrag der FDP

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

44

Rodungsmoratorium der RWE AG für den Hambacher Wald

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

44.1

Rodungsmoratorium der RWE AG für den Hambacher Wald/3387/IX

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

45

Bericht der Verwaltung zum Baufortschritt und zu Verzögerungen bei den Arbeiten am Stude

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

46

Beteiligungsvorschlag zur Metropolregion Rheinland

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

47

Stadtplanerisch motivierte Baumfällungen in Mönchengladbach

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

47.1

Änderungsantrag zu 3398/IX– Stadtplanerisch motivierte Baumfällungen in Möncheng-ladbach

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

48

Anfragen und Mitteilungen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

48.1

Mitteilung von Beigeordnetem Engel zu Spielhallen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

48.2

Mitteilung von Oberbürgermeister Reiners zum Sitzungsbeginn der Ratssitzung am 19.12.2018

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

48.3

Anfrage von RH Sasserath (Bündnis 90/Die Grünen) zum Rheydter Spielverein

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

48.4

Anfrage von RF Finger (FDP) zur Mitteilung von Oberbürgermeister Reiners zum Sitzungsbeginn der Dezemberratssitzung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

48.5

Anfrage von RH Schiffers (SPD) zu Kosten des Veilchendienstagszuges

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Gremien

Details

Ende
23:05 Uhr

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