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Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung

Dienstag, 20. August 2019 um 18:07 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (27)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 07.05.2019

  3. 2.1

    Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 04.06.2019

  4. 3

    Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

  5. 3.1

    Kostenbeteiligung des Bürgerausschuss Osnabrücker Karneval (BOK) e. V. für Ossensamstag

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 3.2

    Sanierungsgebiet Schinkel Entwurfsplanung Großspielplatz Hasepark

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 3.3

    Beteiligung an der Zoo Osnabrück gGmbH

    beschlossen

    geändert beschlossen

  8. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

  9. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

  10. 5.1

    Zuschusserhöhung Sanierung Baudenkmal Stüveschacht, Pye

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

  12. 6.1

    Bürgerentscheid zur Wohnungsgesellschaft; aktueller Stand

    zur Kenntnis genommen
  13. 6.2

    Wohnungsgesellschaft - Gruppe UWG und Piraten

    zur Kenntnis genommen
  14. 6.3

    Konzepte Bezahlbarer Wohnraum Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 8.10

    zur Kenntnis genommen
  15. 6.4

    Konzepte Bezahlbarer Wohnraum Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 8.10 / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen
  16. 6.5

    Konzepte Bezahlbarer Wohnraum / FDP-Fraktion / Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, BOB zu TOP 4.1

    zur Kenntnis genommen
  17. 6.6

    Anfängerschwimmen -Antrag der FDP-Fraktion-

    zur Kenntnis genommen
  18. 6.7

    Anfängerschwimmen -Antrag der FDP-Fraktion- Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 4.9

    zur Kenntnis genommen
  19. 7

    Mitteilungen und Anfragen

  20. 7.1

    Berichtswesen - Zusammenfassender Controllingbericht zum 31.05.2019

    zur Kenntnis genommen
  21. 7.2

    Antrag auf Gewährung einer Bedarfszuweisung gem. § 13 Niedersächsisches Gesetzt über den Finanzausgleich (NFAG)

    zur Kenntnis genommen
  22. 7.3

    Investitionsvorhaben 2020 - 2027

    zur Kenntnis genommen
  23. 7.4

    Monitoring-Bericht "Straßenbaumaßnahmen" für das 2. Quartal 2019

    zur Kenntnis genommen
  24. 7.5

    Rückbau der Berliner Kissen in der Mozartstraße

    zur Kenntnis genommen
  25. 7.6

    Ermäßigtes Parken im Parkhaus Lotterstraße im Zuge der Baumaßnahme Rheiner Landstraße

    zur Kenntnis genommen
  26. 7.7

    Ampelschaltung Bramscher Straße Nord/BOB-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  27. 7.8

    Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
20:04 Uhr
Adresse
Markt

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