Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung
Dienstag, 20. August 2019 um 18:07 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (27)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 07.05.2019
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2.1
Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 04.06.2019
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3
Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)
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3.1
Kostenbeteiligung des Bürgerausschuss Osnabrücker Karneval (BOK) e. V. für Ossensamstag
beschlossenungeändert beschlossen
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3.2
Sanierungsgebiet Schinkel Entwurfsplanung Großspielplatz Hasepark
beschlossenungeändert beschlossen
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3.3
Beteiligung an der Zoo Osnabrück gGmbH
beschlossengeändert beschlossen
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4
Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss
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5
Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
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5.1
Zuschusserhöhung Sanierung Baudenkmal Stüveschacht, Pye
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
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6.1
Bürgerentscheid zur Wohnungsgesellschaft; aktueller Stand
zur Kenntnis genommen -
6.2
Wohnungsgesellschaft - Gruppe UWG und Piraten
zur Kenntnis genommen -
6.3
Konzepte Bezahlbarer Wohnraum Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 8.10
zur Kenntnis genommen -
6.4
Konzepte Bezahlbarer Wohnraum Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 8.10 / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe
zur Kenntnis genommen -
6.5
Konzepte Bezahlbarer Wohnraum / FDP-Fraktion / Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, BOB zu TOP 4.1
zur Kenntnis genommen -
6.6
Anfängerschwimmen -Antrag der FDP-Fraktion-
zur Kenntnis genommen -
6.7
Anfängerschwimmen -Antrag der FDP-Fraktion- Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 4.9
zur Kenntnis genommen -
7
Mitteilungen und Anfragen
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7.1
Berichtswesen - Zusammenfassender Controllingbericht zum 31.05.2019
zur Kenntnis genommen -
7.2
Antrag auf Gewährung einer Bedarfszuweisung gem. § 13 Niedersächsisches Gesetzt über den Finanzausgleich (NFAG)
zur Kenntnis genommen -
7.3
Investitionsvorhaben 2020 - 2027
zur Kenntnis genommen -
7.4
Monitoring-Bericht "Straßenbaumaßnahmen" für das 2. Quartal 2019
zur Kenntnis genommen -
7.5
Rückbau der Berliner Kissen in der Mozartstraße
zur Kenntnis genommen -
7.6
Ermäßigtes Parken im Parkhaus Lotterstraße im Zuge der Baumaßnahme Rheiner Landstraße
zur Kenntnis genommen -
7.7
Ampelschaltung Bramscher Straße Nord/BOB-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
7.8
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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Details
- Ende
- 20:04 Uhr
- Adresse
- Markt
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