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Rat

Freitag, 04. Februar 2005 um 16:00 Uhr Rathaus, Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (20)

A.

Öffentlicher Teil

A.1

Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 03.12.2004

A.2

Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

A.3

Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

A.3a)

MKK gGmbH: Sachstandsbericht MARTa

A.4

Entwurf der Haushaltssatzung 2005 sowie der Mittelfristigen Finanz- und Investitionsplanung 2004 - 2008

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

A.5

Stellenplan für das Haushaltsjahr 2005

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

A.6

Offene Ganztagsgrundschule -Situationsbericht-

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

A.7

Offene Ganztagsschule im Primarbereich -Investitionsmaßnahmen-

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

A.8

Künftige Konzeption des Daniel-Pöppelmann-Hauses

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung(en)

A.9

ÖPNV hier: Festlegung der Vergabepraxis

Ergebnis: Abgesetzt

A.10

Bebauungsplan Nr. 10.42 "Bismarckstraße / Auf dem Dudel" hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

A.11

Bebauungsplan Nr. 10.43 "Papenkamp" hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

A.12

Bebauungsplan Nr. 8.64 "Auf der Höhe" hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

A.13

Beteiligungsbericht 2003/2004

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

A.14

Gründung der Firma "Freizeiteinrichtungen Stadtwerke Herford GmbH" als Tochterunternehmen der Stadtwerke Herford GmbH hier: Genehmigung der dringlichen Entscheidung vom 14.12.2004

Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)

A.15

HVV GmbH hier: Wirtschaftplan 2005 und geänderter Wirtschaftsplan 2004 - Genehmigung der dringlichen Entscheidung vom 14.12.2004

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

A.16

Beschlussfassung über die Gültigkeit der Kommunalwahl 2004

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

A.17

Wahl eines neuen Mitgliedes in den Behindertenbeirat der Stadt Herford

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

A.18

Richtlinien über die Darlegung der wirtschaftlichen und persönlichen Verhältnisse der Mitglieder des Rates und der Ausschüsse gem. § 43 Abs. 3 GO NW

Ergebnis: Abgesetzt

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 04.02.2005

Gremien

Details

Ende
19:05 Uhr
Adresse
Rathausplatz 1

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