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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Dienstag, 08. Februar 2022 um 16:02 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Tagesordnung (55)

1

Jahresabschlüsse

1.1

Jahresabschluss des Zweckverbandes Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Wirtschaftspläne

2.1

Wirtschaftsplan 2022 KiJu

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2

Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2022 - stationärer Bereich -

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2.3

Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2022 - Fachbereich Senioren und Freizeit -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.4

Wirtschaftsplan 2022 und mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.5

Wirtschaftsplan für den Zweckverband Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

3.1

Kostensteigerungen bei städtischen Bauvorhaben

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3.2

Zustimmung des von der Bezirksregierung Münster beschiedenen Ausgleichfonds gem. Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung für die Zeit vom 01.01.2022 bis 31.12.2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen Ausbildungsumlage gem. Altenpflegeausbildungsausgleichsverordnung für die Zeit vom 01.01.2022 bis 31.12.2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal - Dynamisierung der Aufsichtsratspauschale

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.5

Fünf-Jahresplan der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3.6

Fünf-Jahresplan der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3.7

Übertragung der Geschäftsanteile an der BEG Entsorgungsgesellschaft mbH Remscheid von der Stadtwerke Velbert GmbH an die BVG Beteiligungsverwaltungsgesellschaft der Stadt Velbert mbH

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

4

Berichte und Mitteilungen

5

Berichtsvorlagen

5.1

Einsatz von Werkstudent*innen bei der Stadtverwaltung

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6

Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

6.1

Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion

Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

6.1.1

Antrag zur Tagesordnung, Tagesordnungpunkt, Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion

Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

6.1.1.1

Bericht zum Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 04.02.22 zur Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6.1.2

Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion – Anfrage der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu VO/0049/22

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6.1.2.1

Antwort auf die Große Anfrage der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.02.22 zur Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6.2

Verlagerung des Stadtarchivs

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

6.3

Neugestaltung Alte Freiheit, Poststraße, Kerstenplatz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Betreibermodell öffentliche Toiletten

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

6.5

Bewerbung der Stadt Wuppertal für das Förderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

Verwendung des Bürgerbudgets 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7

Festsetzung privatrechtlicher Entgelte für die Mittagsverpflegung in Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Wuppertal (Entgeltordnung)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8

Prozesse in den Bereichen Personaleinstellung und Recruiting

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6.8.1

Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen (VO/0066/22) - Prozesse in den Bereichen Personaleinstellung und Recruiting -

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6.9

Bericht zur Gesamtsanierung der RS Leimbach VO/0062/22 - Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.01.2022

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6.9.1

Drucksache wurde im Berichtswesen eingestellt; Antwort auf die Große Anfrage der CDU Fraktion vom 28.01.2022 zur Gesamtsanierung der RS Leimbach

6.10

Sachstandsbericht „Ausbildungskapazität ausbauen - Personalmangel entgegenwirken“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.11

Zuschuss Rosensonntagszug

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Berichte und Mitteilungen

8

Berichtsvorlagen

8.1

Aktualisierung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022/2023

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.2

Finco-Bericht zum 31.12.2021

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.3

Stand der Investitions- und Kassenkredite zum 31.12.2021

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9

Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

9.1

Haushaltsplan 2022/2023

Ergebnis: vertagen

9.2

Beitritt zur Verfassungsbeschwerde gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Berichte und Mitteilungen

11

Berichtsvorlagen

12

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

12.1

Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.2

Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Eigenbetrieb Wasser und Abwasser Wuppertal Jahresabschluss 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Berichte und Mitteilungen

52

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

53

Teil B - Allgemeine Angelegenheiten

54

Teil C - Haushaltsangelegenheiten

55

Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 22.02.2022

Details

Ende
17:33 Uhr

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