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Rat der Kreisstadt Mettmann

Dienstag, 12. Juli 2011 um 18:03 Uhr großer Sitzungssaal Durchgeführt

Tagesordnung (35)

1

Formalien

3

Einwohnerfragestunde

4

Wichtige Mitteilungen

5

Anfragen

6.a

Fraktionsanträge Antrag der SPD-Fraktion vom 27.06.2011 hier: Weiterführung der Arbeit der Kompentenzagentur

6.b

Antrag der CDU-Fraktion vom 29.06.2011 hier: Zuschuss zur Weiterführung des Gemeindehauses Obschwarzbach als Treffpunkt und Versammlungsstätte

6.c

Fraktionsanträge Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 01.07.2011 hier: Vergabeordnung

6.d

Fraktionsanträge Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 01.07.2011 hier: Konzeption der neuen Sportanlage 'Auf dem Pfennig'

7.a

Bürgeranregung gem. § 24 der Gemeindeordnung NRW Verbesserung der Nahmobilität in Mettmann - Kleine Busse für enge Straßen

7.b

Bürgeranregung gem. § 24 der Gemeindeordnung NRW Öffentliche Auslegung von Bebauungsplänen mit Begründung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

8.a

Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.06.2011 auf Umbesetzung des RWE Beirates

8.b

Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Benennung eines Vertreters der Stadt Mettmann als stellvertretendes Mitglied des Kreises Mettmann in den Aufsichtsrat der Regiobahn Fahrbetriebsgesellschaft

8.c

Besetzung von Ausschüssen und Gremien Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung des Rechnungsprüfungsausschusses, des Ausschusses für Bauen und wirtschaftliche Betriebe, des Sportausschusses und des Sozial- und Familienausschusses

8.d

Besetzung von Ausschüssen und Gremien Antrag der FDP-Fraktion auf Umbesetzung des Sozial- und Familienausschusses und des Planungsausschusses

10

Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Kreisstadt Mettmann (Parkgebührenordnung)

11

Änderung der Tarife der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Mettmann

12.a

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Verlustabdeckung für die Gesellschaft für Wirtschaftsförderung

12.b

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Waschplatz und Leichtflüssigkeitsabscheider Baubetriebshof

12.c

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Parkplatz Johannes-Flintrop-Straße

13

Jugendparlament hier: Vorlage des Konzeptes und Beschluss über die Einrichtung

14

Bebauungsplan Nr. 58 - Gut Löffelbeck -, 3. Änderung Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gem. § 10 BauGB

15

Bebauungsplan Nr. 23 - Groß Goldberg, 4. Änderung Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB

16

Bebauungsplan Nr. 90 - Laubacher Feld, 7. Änderung Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB

17

Schiedsamtsangelgenheiten Wahl einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsamtsbezireke Mettmann - Nord und Mettmann - Süd

19

Verschiedenes

20

Wichtige Mitteilungen

Nicht-öffentlich
21

Anfragen

Nicht-öffentlich
22

Künftige Energieversorgung

Nicht-öffentlich
23

Veräußerung von Flächen an der Friedhofstraße/Düsseldorfer Straße an die Katholische Kirchengemeinde

Nicht-öffentlich
24

Bebauungsplan Nr. 58 - Gut Löffelbeck -, 3. Änderung Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gem. § 10 BauGB hier: Liste der privaten Einwender

Nicht-öffentlich
25

Grundstücksvertrag 'Am Königshof / Schulstraße' mit der mbV Königshof GmbH

Nicht-öffentlich
26

Verschiedenes

Nicht-öffentlich

Details

Ende
20:45 Uhr
Adresse
Neanderstraße 85

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