Rat der Stadt Grevenbroich
Donnerstag, 11. Dezember 2025 um 17:30 Uhr Bernardussaal
Tagesordnung (41)
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Fragestunde der Einwohnenden
Verpflichtung eines Ratsmitglieds
Teilnahme am anteiligen Entschuldungsprogramm des Landes NRW nach ASEG NRW
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bildung Inklusionsbeirat 11. Wahlperiode Rat
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ortsrecht
Erlass einer Vergabesatzung für die Unterschwellenvergabe
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung des Baugesetzbuchs („Wohnungs-Bauturbo) - Übergangsregelung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gebührenbedarfsberechnung für die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren 2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebührenbedarfsberechnung für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren 2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einbringung Haushalt 2026
Beantwortung Anträge und Anfragen aus den letzten Sitzungen
Sachstandsbericht: Digitale Ausschusssitzungen und "Rats-TV"
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bergmannampeln in Grevenbroich (Antrag Nr. 66/2025)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anfrage auf Einführung eins "Qualitätsmanagement für Straßenmusik" (Anfrage Nr: 80/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage zu Razzien gegen Sozialbetrug im Stadtgebiet GV (Anfrage Nr.:84/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Barrierefreie, akustische Ampelanlagen im Stadtgebiet (Antrag Nr.: 113/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage zur Verhinderung von Messergewalt in städtischen Schulen (Anfrage Nr.:57/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage zur möglichen Anschaffung von ATV-Quad für Feuerwehr GV Anfrage Nr. 86/2025
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage zu möglichem Neueinbauverbot von Gas- und Ölheizungen Stadtgebiet GV (Anfrage Nr.: 82/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Änderung des Grundgesetzes / Auswirkungen des sogenannten „Infrastruktur-Sondervermögens“ auf die Stadt Grevenbroich (Antrag 32/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Stadtteil Neuenhausen bei der Beschilderung der B59 berücksichtigen (Antrag Nr.:92/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Wohnmobilstellplätze als Tourismusfaktor in und für die Stadt Grevenbroich (Antrag Nr.:93/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Mittelstandsbarometer 2025 - Bewertung der Stadt Grevenbroich (Anfrage Nr.:103/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Schriftliche Anträge
Neuausrichtung der Stadtbetriebe AöR (Antrag-Nr.: 115/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Prüfung und Einrichtung einer 24 Stunden Kindertageseinrichtung (Antrag-Nr.: 116/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag: Entwicklung und Einführung von Umwelt- und Naturbildungsangeboten auf der Vollrather Höhe (Antrag-Nr.: 117/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwicklung eines Bürgerparks Neu-Elfgen-Laach (Antrag-Nr.: 118/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag: Ergänzung der Abfallentsorgungssatzung (Antrag-Nr.: 119/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag: Ersatzbeschaffung und Sicherungskonzept (Antrag-Nr.: 120/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag auf Ausschussumbesetzung zur Sitzung des Rates am 11.12.2025 (Antrag-Nr.: 128/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderprogramm zur Sanierung kommunaler Sportstätten - Sportmilliarden" (Antrag Nr.:127/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erhalt der Pump-Track Anlage in Kapellen (Antrag Nr.:126/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erhöhung des Pauschalbetrages für das "Museum der niederrheinischen Seele" (Antrag Nr.:125/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Naturnaher Umbau der Erft und der Erftauen sowie attraktive Gestaltung trocken gefallener Flussabschnitte (Antrag Nr.:122/2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schriftliche Anfragen
Vollständiger Rückbau des seit über 10 Jahren entwidmeten Radwegs an der K33 in Hülchrath (Anfrage Nr.:123/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Diebstahl von Teilen des Bonifatius-Stirnberg Tierensembles auf dem Marktplatz Grevenbroich (Anfrage Nr.:124/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Mitteilungen des Bürgermeisters
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 08.12.2025
Gremien
Details
- Ende
- 19:42 Uhr
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