Rat

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.09.2008

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 08.09.2008

Dringlichkeitsentscheidungen

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Haushaltssicherungskonzept 2008

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 18 Enthaltungen

Neufassung der Betriebssatzung des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Bestellung der Betriebsleitung für den Wirtschaftsbetrieb der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Neufassung der Satzungen über die Herrichtung, Errichtung, Unterhaltung und Benutzung von Übergangsheimen für Aussiedler und Asylbewerber

Ergebnis: Einstimmig

Bebauungsplan Nr. 57 „Zur Egge“ in PW-Lerbeck hier: Satzungsbeschluss

2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 22 „Gewerbegebiet Vennebeck, nördlich der Autobahn“- Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Bebauungsplan Nr. 59 „Nördlich der Osterfeldstraße“, PW-Barkhausen Hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2.1.1 „Gewerbegebiet Barkhausen – westlich des Erbeweges“ – Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

1. Änderung der Innenbereichssatzung „Dorf Costedt“ – Abwägung und Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Wohnbebauung im Dorf Costedt Hier: Antrag Ratsmitglied Helmer Hinrichs v. 10.09.2008

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 3 Gegenstimmen und 1 Enthaltung

Erschließung "Dienstleistungzentrum an der Vlothoer Straße" in Porta Westfalica-Vennebeck

Ergebnis: Einstimmig

Umbesetzung von Ausschüssen

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 08.09.2008

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 08.09.2008

Dringlichkeitsentscheidungen

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Löschwasserversorgung der Stadt Porta Westfalica im Versorgungsgebiet der Stadtwerke Porta Westfalica GmbH

Ergebnis: Einstimmig

Grundstücksangelegenheit; Genehmigung einer Verpflichtungserklärung zum Erwerb einer Grundstücksteilfläche im Zusammenhang mit der Erschließung des Gewerbegebietes "Im Dickert" im Stadtteil Holtrup

Ergebnis: Einstimmig

Vergabe zur Erstellung von Umweltberichten sowie von Fachbeiträgen Artenschutz gemäß § 42 Bundesnaturschutzgesetz

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG