mandari

Bezirksvertretung 2

Dienstag, 28. November 2023 um 16:00 Uhr Sitzungssaal BV 2

Tagesordnung (65)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Zulassung von Sachverständigen

3

Genehmigung der Niederschrift SI-BV2/006/2023 vom 29.08-2023 und SI-BV2/007 vom 26.09.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Berichte und Verwaltungsvorlagen

4.1

Vorstellung der Ergebnisse von Check! und Recheck! für den Stadtbezirk 2 - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/099/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Vorstellung zum Ausbau des Fernwärmenetzes im Stadtbezirk 2 - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/160/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts gem. § 31 (1) 1 Denkmalschutzgesetz NRW für Rechte nach dem Wohnungseigentumsgesetz u. a.

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

4.4

Bauantrag, Lindenstraße 65 a-f - Errichtung von 3 Doppelhäusern auf bestehender Tiefgarage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.5

Bauantrag, Altenbergstraße 81 - Errichtung einer Traglufthalle auf zwei bestehenden Tennisplätzen für die temporäre Winternutzung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.6

Bauvoranfrage, Krahestraße 35, 37 - Errichtung von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.7

Bauvoranfrage, Dorotheenstraße 79a - Errichtung eines Einhafmilienhauses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.8

Bauantrag, Ackerstraße 69 - Aufstockung und Umbau eines Wohngebäudes im rückwärtigen Grundstücksbereich

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.9

Bauvoranfrage, Eduard-Schloemann-Straße 4 - (Teil A) Aufstockung und Umbau eines Bürogebäudes zu einem Wohngebäude mit verschiedenen Nutzungen und (Teil B) Errichtung und Anbau eines Wohngebäudes mit Kita

Ergebnis: vertagt

4.10

Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt "Neubau Städtisches Gymnasium Heinzelmännchenweg als vierzügiges Gymnasium mit Dreifeldhalle am Standort Grafental, Planstraße 03867, 40235 Düsseldorf"

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.11

Bezirklicher Bauunterhalt- Haushaltsjahr 2023 Stadtbezirk 2 - Liste A Schulen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.12

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 2 (Liste B)

Ergebnis: abweichend beschlossen

4.13

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 2

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.14

Vergabe Restmittel

4.15

Neugestaltung Kinderspielplatz Neanderstraße - Vorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anträge

5.1

Terrassenüberdachtung für das Suchthilfezentrum auf der Flurstraße aus bezirksbezogenen Bauunterhaltungsmitteln - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: zurückgezogen

5.2

Terrassenüberdachung Suchthilfezentrum - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: zurückgezogen

5.3

Restmittel aus bezirksbezogenen Bauunterhaltungsmitteln 2023 für Dritte (Liste C) - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: zurückgezogen

5.4

Bank Brahmsplatz (Hausnummer 1 - 3) - Antrag von Herrn Schulte

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.5

Bank Brahmsplatz (Hausnummer 1-3) - Antrag von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: zurückgezogen

5.6

Fahrradständer an der Haltestelle Heinrichstraße - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.7

Zuwendungsantrag Weihnachtsmarkt „QuARTier 8 e.V.“ - Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.8

Bezirksbezogene Haushaltsmittel für einen kleinen Weihnachtsmarkt auf der Schwelmer Straße - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.9

Unterstützung des Weihnachtsmarkts im Quartier 8 am 21.12.2023 aus bezirksbezogenen Haushaltsmitteln - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.10

Zuwendungsantrag der Initiative FLGRN NRD für einen Spieleabend - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.11

Förderung der Initiative FLNGRN NRD zur Veranstaltung von Spieleabenden im Quartier 8 aus bezirksbezogenen Haushaltsmitteln - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.12

Fußgängerquerung Lindenstraße - Antrag von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.13

Einführung Anwohnerparken östlich der Dorotheenstraße - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.14

Tempo 30 Gerresheimer Straße - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.15

Geschwindigkeitsanzeigetafel Achenbachstraße - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.16

Verbesserung der Straßenbeleuchtung auf der Lindenstraße - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.17

Ergebnis Konzepterstellung Schulwegsituation Brehmschule durch ein externes Büro - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: zurückgezogen

6

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

6.1

Parkplätze Grafenberger Allee/Sohnstraße - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: beantwortet

6.2

Anwohnerparkgebiete in Flingern-Süd - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

6.3

Überquerung Hoffeldstraße, Lindenstraße, linker Hand Richtung Cranachstraße - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: beantwortet

6.4

Barrierefreie Ladeinfrastruktur - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: vertagt

6.5

Anwachsen der Taubenpopulation um die Düssel an der Kühlwetterstr./Innenhof an der Boltensternstraße, Gengerstraße, Weselerstraße und Mühlheimerstraße - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: vertagt

6.6

Kreuzung Acker/Birkenstraße - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ergebnis: vertagt

6.7

Vernichtung von Parkplätzen - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: vertagt

6.8

Beantwortung von Anfragen - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: beantwortet

6.9

Rassistische Übergriffe im Stadtbezirk 2 - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: vertagt

7

Anfragen zur aktuellen Sitzung

7.1

Baustelle Bruch-/Schwelmer Straße - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: vertagt

7.2

Poller und Querung - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: vertagt

7.3

Sicherung des ehemaligen Telekom-Gebäudes an der Sohnstraße - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: vertagt

7.4

Evaluation Höherweg - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

8

Informationsvorlagen

8.1

Übergänge Lindenstraße über Degerstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/196/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Radleitroute Ost-West und Umbau Kreuzung Lindemannstraße zusammen planen und umsetzen - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/037/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Bahnhaltestelle Schillerplatz der Linien U71, 706, 708 und 725 auf der Herderstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/110/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Piktogramm für den Radweg vor dem Uhrenturm Grafenberger Allee – Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/225/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.5

Herstellung der bislang fehlenden Fußgängerquerung mittels Zebrastreifen _ Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/203/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.6

Haltestelle der 706 an der Lindemannstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/055/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.7

Barrierefreie Haltestellen im Stadtbezirk 2 - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/183/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.8

Übergang für Zufußgehende über die Erkrather Straße Kreuzungsbereich Moskauer Straße / Langer Straße - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/222/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.9

Tempo 30 auf der Rethelstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/046/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.10

Schaltung der beiden Ampeln an der Lindemannstraße auf der Ecke Lindemannstraße/Paulusplatz bzw. auf der Höhe der Pauluskirche - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/074/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.11

Unterflurcontainer auf der Graf-Recke-Straße und Unterflurcontainer auf der Achenbachstraße auf Höhe der neuen Pumpstation für Fernwärme - Beschlüsse der Bezirksvertretung 2, Vorlagen BV2/157/2023 u. BV2/159/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.12

Fontäne für den Weiher im Zoopark - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/194/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 20.11.2023

Details

Ende
21:22 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz