Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 19. Dezember 2016 um 16:10 Uhr Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Tagesordnung (73)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Jobcenter Widerspruchsbewältigung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Jobcenter Widerspruchsbewältigung" (VO/0828/16) vom 21.10.2016
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Betreuung im Jobcenter Wuppertal und Prüfungen durch den Bundesrechnungshof
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Betreuung im Jobcenter Wuppertal und Prüfungen durch den Bundesrechnungshof " (VO/0984/16) vom 28.11.2016
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anfrage zu Postrückständen im Jobcenter Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Postrückstände im Jobcenter Wuppertal" (VO/0986/16) vom 28.11.2016
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anfrage Jobcenter - Sanktionen durch lange Postlaufzeiten?
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Jobcenter - Sanktionen durch lange Postlaufzeiten?" (VO/0988/16) vom 28.11.2016
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Döppersberg-Journal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.11.16 - Döppersberg Journal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Auftreten von Krätze (Skabies) im Stadtgebiet
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 05.12.2016
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Ausstieg aus der Beteiligung am Kohlekraftwerk Wilhelmshaven
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Ausstieg aus der Beteiligung am Kohlekraftwerk Wilhelmshaven - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.12.2016
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Verspätungssituation / Ausfälle auf der S-Bahn-Linie S 9
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Fraktionsanträge
Sonderprüfung der Geschäftsbeziehung Stadt – WMG – Firma ASS durch das Rechnungsprüfungsamt
Ergebnis: geändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Abgesetzt. Vertagt auf die nächste Sitzungsfolge. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: vertagen
Abgesetzt. Vertagt auf die nächste Sitzungsfolge. Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
Ergebnis: vertagen
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Wuppertal vom 19.12.2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung der Satzung des Jugendamts der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
4. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren ab 01.01.2017
Ergebnis: geändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2015 (nur Rat)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung Jahresabschluss Stadt Wuppertal zum 31.12.2015 (nur Rat)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neugestaltung Döppersberg - Erhöhung der Projektkosten und Sicherstellung der Finanzierung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachtragshaushaltsplan 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerbeteiligung zur Haushaltsplanung 2018/2019 im Rahmen des EU-Projekts EMPATIA
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2017 der Kinder- und Jugendwohngruppen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2017 der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
- Verlagerung des WSV-Jugendleistungszentrums zum Stadion am Zoo
Ergebnis: ungeändert beschlossen
VO/0873/16, hier: Neubau einer Sporthalle in der Nevigeser Straße
Ergebnis: abgelehnt
Bebauungsplan 1239 - Sportplatz Nevigeser Straße - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 111B)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1198 - Waldeckstraße / Auf der Bleiche -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1206 - Carnaper Straße/ Hatzfelder Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 846 - Schwarzbach / Hügelstraße - 1. Änderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Errichtung eines Modulbaus für den Offenen Ganztag der Grundschule Birkenhöhe als Ersatz für den abgängigen Leichtbau
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung des Gymnasiums am Kothen, Schluchtstr. 34, 42285 Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundsatzbeschluss zur Weiterentwicklung des Historischen Zentrums/Engels Haus - Projekt Engels 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Abgesetzt. Vorberatungen nicht abgeschlossen. Freies Internet in allen öffentlichen Verkehrsmitteln
Ergebnis: vertagen
Abgesetzt. Vorberatungen nicht abgeschlossen. Stellungnahme der Verwaltung zum freien Internet in allen öffentlichen Verkehrsmitteln
Ergebnis: vertagen
Antrag auf Genehmigung der Erhöhung der Zügigkeit eines Bildungsgangs gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundschulentwicklung der Stadt Wuppertal im Stadtbezirk Oberbarmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Förderprogramms „Gute Schule 2020“ des Landes Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rettungsdienstbedarfsplan der Stadt Wuppertal 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes - Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes - Soziale Stadt Heckinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wuppertal 2025 - Zwischenbericht zur Umsetzung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Strategische Raumplanung für die Stadtverwaltung
Ergebnis: vertagen
Beitritt der Stadt Wuppertal als Träger zur d-NRW Anstalt öffentlichen Rechts mit Wirkung ab 01.01.2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beteiligung der Stadt Wuppertal am Landesprogramm "NRWeltoffen: Lokale Handlungskonzepte gegen Rechtsextremismus und Rassismus"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierungsstau Wuppertaler Ingenieurbauwerke
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sanierungsstau Wuppertaler Ingenieurbauwerke
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Projekt Seilbahn - Bericht
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gremienbesetzung / Benennungen
Wiederberufung der Mitglieder des Gestaltungsbeirats
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berufung eines beratenden Mitglieds in den Ausschuss für Schule und Bildung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
39. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 30. Mai bis 01. Juni 2017 in Nürnberg - Entsendung der Delegierten der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung – Antrag der CDU-Fraktion vom 12.12.2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 21.12.2016
Gremien
Details
- Ende
- 19:25 Uhr
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