Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 16. Dezember 2002 um 14:00 Uhr Ratssaal - Rathaus Wuppertal-Barmen
Tagesordnung (88)
Übergeordnete Angelegenheiten
Resolution zu geplanter Demo Rechtsextremer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fragestunde
ÖPNV-Gesetz NW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Hinweisschilder am Rathausgebäude
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Fraktionsanträge
von der Heydt-Museum
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Ratssitzungen durch Gebärdendolmetscher übersetzen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Lenkungsausschuss für Schwimmbad-Neubau
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Grünanlage Kolpingstraße
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Erklärung des Wuppertaler Stadtrates
Ergebnis: geändert beschlossen
Digitales Immobilieninformationssystem
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Grundschulentwicklungsplan
Ergebnis: Nichtbefassung beschlossen
Fraktionsanträge, die bereits in einem Gremium vor
Gestrichen, da Vorberatung nicht abgeschlossen.
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Gestrichen, da Vorberatung nicht abgeschlossen.
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Fußball-WM 2006
Ergebnis: geändert beschlossen
Gestrichen, da Vorberatung nicht abgeschlossen.
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
LED für die Beleuchtung in Verkehrsampeln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ortsrecht
Satzungen der Stadtentwässerung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Barwertvorteil aus US-Lease - Abwassergebühr 2003
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung Regenwassergebühr
Änderungssatzung Bürgerbegehren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
4. Satzung zur Änderung Abfallwirtschaft
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergnügungssteuersatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergnügungssteuersatzung der Stadt Wuppertal
Satzung: Vergnügungssteuer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßenreinigungssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung d. Entgeltordnung f. Bäder d. Stadt W'tal
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufhebung von Sanierungssatzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Hauptsatzung
Ergebnis: geändert beschlossen
Gebührensatzung für die Abfallwirtschaft 2003
Ergebnis: ungeändert beschlossen
zusätzliche Ladenöffnungszeiten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzungen für Tageseinrichtungen für Kinder
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzungen für Tageseinrichtungen für Kinder
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Zustimmung LVR Investitionsaufwendungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beteiligung eines vertikalen strategischen Partner
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Suche Mitgesellschafter KWG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan Alten- und Altenpflegeheime 2003
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan KIJU für das Geschäftsjahr 2003
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gestrichen, da Vorberatung nicht abgeschlossen.
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Abschluss des ESW für das Geschäftsjahr 2001
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsführung ESW 2003
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Landschaftsplan Wuppertal-West
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Landschaftsplanverfahren Wuppertal-West
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 976 - Vohwinkeler Str./
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 228 - Barmer Straße - Aufhebung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführungsplan Nr. 121 Teil A : Fluchtlinien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 703 - Bendahl -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 820
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 1051 -Wilhelm-Raabe-Weg-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Durchführungsbeschluss für den Neubau der Feuer- u
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführungsbeschluss für den Neubau eines Feuerw
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgestaltung der B7, IV. Bauabschnitt (Historische
Ergebnis: geändert beschlossen
Neubau des Spielplatzhauses Hardt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gestrichen - von der Verwaltung zurückgezogen.
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Gremienbesetzung / Benennung
Neuwahl stellvertr. Mitglied Jugendhilfeaussch.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
NN
Gremienumbesetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besetzung von Gremien, Ausschüssen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Abgesetzt.
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Abgesetzt.
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Abgesetzt.
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Zukünftige Entwicklung der Wuppertaler Bühnen und
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsantrag TOP 11.2, Drs. VO/0817/02:
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rechtmäßige Herstellung von Erschließungsanlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rechtmäßige Herstellung von Erschließungsanlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtbildverbesserung
Ergebnis: geändert beschlossen
- Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einrichtung BK Kohlstr.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung der Regionale 2006 Agentur GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erklärung von Barcelona
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Biologische Station Mittlere Wupper
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht der Steuerungsgruppe zur Verbesserung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderung der Ehrenordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ehrenrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gestrichen - von der Verwaltung zurückgezogen.
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Gestrichen - Siehe TOP 11.13
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Klageverfahren Wassergewinnungsanlage Haan
Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.01.2003
Gremien
Details
- Ende
- 18:00 Uhr
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