Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 02. Mai 2005 um 16:04 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (100)
Übergeordnete Angelegenheiten (nur Rat)
Wuppertal gegen Rechtsextremismus - Für Demokratie und Toleranz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Resolution gegen den Aufmarsch von Neonazis am 14. Mai 2005 in Wuppertal
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Fragestunde (nur Rat)
Risikomanagement von Cross-Border-Leasing- Geschäften
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der PDS-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal vom 08.04.2005, VO/0472/05
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Städtische Gebäude am Lienhardplatz
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Ratsanfrage des Herrn Stv. Hombrecher, CDU-Fraktion zu den städtischen Gebäuden am Lienhardplatz
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Umsetzung von Hartz lV in Wuppertal
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion der PDS (VO/0531/05)
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Fahrverbote für LKW in Wuppertal
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Fahrverbote für LKW in Wuppertal - Antwort der Verwaltung
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Gefahr der Wahlwiederholung in Wuppertal
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe Die Republikaner VO/0518/05
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Bürgerinitiative Rettet die Schwebebahn
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort auf die Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Fahrgastaufkommen der Schwebebahn
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe Die Republikaner im Rat der Stadt Wuppertal vom 20.04.2005
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Feinstaubmessung
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anfrage der PDS-Ratsfraktion vom 19.04.2005
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 20.04.05
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Verwendung von Cortenstahl im Rahmen der Umsetzung von Projekten der Regionale 2006
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Verwendung von Corten - Stahl im Rahmen der Umsetzung der Regionale 2006
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Kohlfurther Brücke
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Kohlfurther Brücke
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Einrichtung von Taubenhäusern
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Einrichtung von Taubenhäusern
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Neukonzeption Haus der Jugend
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt vom 29.04.05; Drs.-Nr. VO/0588/05
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Fraktionsanträge
Grundschule Cronenberger Straße
Ergebnis: abgelehnt
Grundschule Cronenberger Straße
Ergebnis: abgelehnt
Feinstaubfilter für Taxis
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Maßnahmen gegen Feinstaubbelastung zur Luftreinhaltung
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Eintrag ehemaliger NS-Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter in das Goldene Buch der Stadt Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Erhöhung der Anzahl der Ratssitzungen auf 10 im Jahr
Ergebnis: abgelehnt
Arbeitsaufnahme des ARGE-Beirates
Ergebnis: abgesetzt
Faires Beschaffungswesen in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Unterzeichnung der Erklärung deutscher Bürgermeister zur Abschaffung von Atomwaffen
Ergebnis: abgesetzt
Erhaltung des Kurbades Barmen
Ergebnis: vertagen
Erweiterung des Onlineangebotes zur Kinderbetreuung in Wuppertal
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Dringlichkeitsantrag "Bauvorhaben Bismarckstrasse 92 und 94"
Ergebnis: abgelehnt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat
Dreckwegtag
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhaltung Kurbad Barmen
Ergebnis: abgesetzt
Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden
Ergebnis: abgesetzt
Finanzierung des Ausbaus der Wuppertaler Schwebebahn und der Projekte der Regionale 2006
Ergebnis: abgesetzt
Ortsrecht
11. Änderungssatzung zur
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zusätzliche Ladenöffnungszeiten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Freigabe eines weiteren Verkaufssonntages aus Anlass des Luisenfestes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweite Änderung der Ehrenordnung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: geändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Satzung des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gründung der Wuppertal Marketing GmbH
Ergebnis: geändert beschlossen
Gründung der Wuppertal Marketing GmbH - 1. Ergänzung
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Planverfahren
Bauleitplanverfahren Nr. 682 -Hardt / Schwabenweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 1074 - Erweiterung des Golfplatzes Bergisch Land - (Flächennutzungsplanände
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1071 - Golfplatz Haan-Düsseltal -
Ergebnis: abgesetzt
Bauleitplanverfahren Nr. 996 V -Wiedener Straße-
Ergebnis: abgesetzt
Bauleitplanverfahren Nr. 1044 V - Neuenbaumer Weg - Vorhabenbezogener Bebauungsplan
Ergebnis: abgesetzt
Neugestaltung Döppersberg ; Alternatives Finanzierungs- und Umsetzungskonzept
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Baumaßnahmen
Erweiterung der GGS Küllenhahner Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterung der GS Kampstraße; Standort Am Hofe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Wuppertal - Pass
Ergebnis: vertagen
Wuppertal Pass
Ergebnis: vertagen
Mittagessen für Kinder von ALG II-Beziehern in der Offenen Ganztagsgrundschule
Ergebnis: vertagen
Mittagessen für Kinder von ALG II-Beziehern in der Offenen Ganztagsgrundschule
Ergebnis: vertagen
Vorzeitige endgültige Schließung der Hauptschule Simonstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teilnahme am ausgeweiteten Schulversuch der Sek I - zieldifferent (integrative Lerngruppe)
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Teilnahme am ausgeweiteten Schulversuch der Sek I - zieldifferent (integrative Lerngruppe)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme einer Schenkung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme einer Schenkung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rußpartikelfilter für Fahrzeuge der WSW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rußpartikelfilter für Fahrzeuge der WSW
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Präsentationsstrategie der Regionale 2006 - Die Bergische Expo
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Errichtung des Bildungsganges für die Beschulung der Restaurant- und Hotelfachleute für
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Pflegeberatung gem. § 4 PfG NW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Änderung der Richtlinien für den Eduard von der Heydt - Kulturpreis der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Optimierung des verwaltungsinternen Steuerungssystems
Ergebnis: vertagen
Gremienbesetzung / Benennungen
Umbesetzung im Steuerungsgremium Regionale 2006
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl der Vertreter für das Kuratorium Eduard von der Heydt - Kulturpreis
Ergebnis: geändert beschlossen
Wiederbesetzung der Stelle der Stadtbetriebsleitung im Von der Heydt - Museum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besetzung des Betriebsausschusses für die Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal - KIJU -
Ergebnis: geändert beschlossen
Abberufung und Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellscha
Ergebnis: geändert beschlossen
Umbesetzung im Sportausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung eines Mitgliedes mit beratender Stimme im Sportausschuss
Ergebnis: abgelehnt
Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Verlegung der katholischen Grundschule Holthauser Straße an den Standort Engelbert-Wüster-Weg
Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt
Besetzung des Kreiswahlausschusses für den Wahlkreis 33 bei der Landtagswahl 2005
Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 04.05.2005
Gremien
Details
- Ende
- 19:25 Uhr
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