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Rat

Donnerstag, 14. März 2013 um 18:05 Uhr

Tagesordnung (26)

1

Mitteilungen der Verwaltung

1.1

Mitteilungen der Verwaltung, hier: Mitteilung der Geburtenzahlen 2012

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

1.2

Mitteilungen der Verwaltung, hier: Mitteilung über die Nebeneinkünfte des Bürgermeisters im Jahr 2012

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

2

Beschlüsse aus den Fachausschüssen

3

Anfragen und Anträge aus den Fraktionen, hier: Antrag der WIN-Fraktion zur Verkleinerung des Rates

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4

Ausschuss- und Gremienbesetzungen

4.1

Ausschuss- und Gremienbesetzungen, hier: Bestellung der Ausschussmitglieder des Netteverbandes für die Amtsperiode 2013 - 2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Ausschuss- und Gremienbesetzungen, hier: Bestellung der Verbandsversammlung des Niersverbandes für die Amtsperiode 2013 - 2018

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Ausschuss- und Gremienbesetzungen, hier: Antrag der ABK-Fraktion auf Ausschussumbesetzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

8. Änderung der Vergabeordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Viersen zur Übernahme und Betreuung des Archivgutes der Stadt Nettetal

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Leerstandsinitiative der ehemaligen Hertie-Städte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Ernennung des Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Verwaltungsbericht 2012 und Verwaltungsziele 2013

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

10

Einrichtung von Integrativen Lerngruppen an weiterführenden Schulen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Gebührenbedarfsberechnung 2013 sowie Gebührennachkalkulation 2010 für den Rettungsdienst

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Satzung der Stadt Nettetal gemäß § 34 (4) Nr. 3 BauGB - Einbeziehung Grundstücke Gemarkung Hinsbeck, Flur 14, Flurstücke 517 und 518 in den Geltungsbereich der Satzung nach § 34 BauGB im Stadtteil Hinsbeck - Bereich Kopernikusstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Bebauungsplan Lo-231 "Zwischen Nordstraße und ehemaliger Bahnlinie"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Bebauungsplan Hi-23 "Windfang"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Widmung verschiedener Straßen im Stadtgebiet

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung, hier: Stadtteilexpedition Kaldenkirchen

17

Mitteilungen der Verwaltung

18

Beschlüsse aus den Fachausschüssen

19

Konzessionierungsverfahren Strom und Gas

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Personalangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.03.2013

Gremien

Details

Ende
19:05 Uhr

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