Rat der Stadt Neuss
Freitag, 16. Juni 2023 um 16:00 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal
Tagesordnung (66)
Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umbesetzung Ausschüsse und Gremien
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohner*innenfragestunde
Ergebnis: beraten ohne Abstimmung
Mitwirkung in anderen Gremien der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Übertragung des Theodor-Schwann-Kollegs an den Rhein-Kreis Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Grundsätze und Leitlinien für den Einsatz des Personals im außerunterrichtlichen offenen Ganztag
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Gutachten bezahlbarer Wohnraum in Neuss 2039
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Wendersplatz - Weitere Schritte
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Zweckgebundene Bezuschussung des Vereins Zukunftsinitiative Neuss (ZIN) zur Umsetzung von Zielen des Innenstadtstärkungsprogramms 2023
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Stadteingänge inkl. Lichtkonzept - Illumination St. Quirin
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Frequenzsteigernde Maßnahmen Innenstadt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bau einer Fahrrad-Sammelschließanlage am Nordeingang des Hauptbahnhofes
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Spielraumplanung: Grundsatzbeschluss Kinderspielplatzprogramm 2023/24
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen an die Träger der freien Jugendhilfe
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Fachplanung Kindertagesbetreuung; hier: Bedarfsplan Kindertagesbetreuung 2023/2024ff
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umzug der Realschule Holzheim an den Schulstandort Gnadentaler Allee
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Integriertes Klimaschutzkonzept (IKK) der Stadt Neuss: Fortschreibung 06/2023
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Umsetzung von Maßnahmenvorschlägen zur Klimaneutralität aus dem Klimabeirat
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Instandsetzung der Entwässerung an den Spannbetonbauteilen der Brücke über den Verschiebebahnhof
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
VHS: Honorarerhöhungen und Entgelterhöhung der VHS Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Änderung der Gebührenordnung der Stadtbibliothek
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Änderung der Entgeltordnung des Kulturforum Alte Post
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Wahlperiode 2024 - 2028
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einstellung Betrieb St. Konrad-Bad und Sicherstellung des Lehrschwimmens
Ergebnis: verwiesen
Antrag des Rheinischen Landestheaters Neuss auf Erhöhung der institutionellen Förderung
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Einführung des Deutschlandtickets als Schülerticket
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der AfD-Fraktion betr.: Rat verkleinern - Belastung der Bürger reduzieren
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Städtische Veranstaltungssäle: Rabatte für Neusser Vereine
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Fraktionen von FRaktion JETZT! und UWG/Freie Wähler - Aktiv für Neuss betr.: Beflaggung des Rathauses mit der Friedensfahne
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Fraktionen von FRaktion JETZT! und UWG/Freie Wähler - Aktiv für Neuss betr.: Beitritt der Stadt Neuss zum Bündnis "Städte gegen Werbeflut"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Fraktion Linke/Tierschutz betr.: Wartehäuschen/Wetterschutz mit Sitzgelegenheit Haltestelle "Alexianerplatz"
Ergebnis: beraten ohne Abstimmung
Antrag der Fraktion Die PARTEI/DIE LINKE betr.: Financial Fairplay der Neusser Politik
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Fraktion Die PARTEI/DIE LINKE betr.: Prüfauftrag "Verbesserung der Rad- und Fußgängerwege auf der Düsseldorfer Straße. Mehr Sicherheit für schwächere Verkehrsteilnehmer und notwendige Maßnahmen für eine Verkehrswende!"
Ergebnis: beraten ohne Abstimmung
Resolution der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die PARTEI/DIE LINKE betr.: Reduzierte Mehrwertsteuer für Gastronomen
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Antrag der Fraktion Die PARTEI/DIE LINKE betr.: Arbeitsgruppe Museum Jetzt!
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Fraktion Linke/Tierschutz betr.: Zentrale Silvesterfeier statt privates Böllern
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Linke/Tierschutz betr.: Gebührenordnung Anwohnerparkausweise
Ergebnis: beraten ohne Abstimmung
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion betr.: Fehlende OGS-Plätze: kurzfristige Lösungen suchen
Ergebnis: verwiesen
Anfrage von Herrn Stv. Kranefuss betr.: Kosten für die Vorplanung zur Bebauung des Wendersplatzes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Kaumanns betr.: Glasfaserausbau bei städtischen Gebäuden
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Kaumanns betr.: Beprobung Wasserspielplätze
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Stv. Weiß betr.: Schokoticket
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Konzeptauslobung sozialorientiertes Wohnen an der Augustinusstraße - Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand zu On-Demand-Verkehr und Mobilstationen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sanierungsarbeiten in der Rathaus-Tiefgarage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Unterbringung von Asylbewerber*innen und Geflüchteten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Geschäfts- und Dezernatsverteilungsplan ab 01.07.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Städtische Ausgaben für Schützenfeste
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigungsverfügung des Rhein-Kreises Neuss zum Haushalt 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kostenfreies Straßenbahnfahren in der Neusser Innenstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Formalien, Wahlen usw.
Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
Integrationsausschuss
Schulausschuss
Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Mobilität
Jugendhilfeausschuss
Bezirksausschuss IV - Holzheim
Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Klimaschutz
Bezirksausschuss II - Nordstadt
Kulturausschuss
Beschlussfassung des Rates
Anträge
Anfragen
Mitteilungen der Verwaltung
Einwohner*innenfragestunde
Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.06.2023
Gremien
Details
- Ende
- 22:05 Uhr
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