Rat der Stadt
Donnerstag, 31. März 2022 um 17:00 Uhr Europahalle, Europaplatz 6, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt
Tagesordnung (43)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ergänzender Sachstandsbericht der Entwicklungsgesellschaft Castrop-Rauxel GmbH (ECAS GmbH) - nichtöffentlich
Nicht-öffentlichZustimmung zum Wirtschaftsplan 2022 des EUV für a) Teilbetrieb VII - Dienstleistungen b) Teilbetrieb IX - Straßeninfrastruktur
Ergebnis: einstimmig angenommen
Beantragung einer Mittelübertragung über 116.382,52 EUR gemäß § 9 der Haushaltssatzung
Nicht-öffentlichAbsichtserklärung zu etwaigen Erstattungsforderungen aus der Zuwendung des LWL-Landesjugendamtes zur Förderung von Maßnahmen zur Kinderbetreuung in besonderen Fällen
Ergebnis: einstimmig angenommen
Anfragen der Ratsmitglieder
Nicht-öffentlichBegleitung zu internationalen Begegnungen 2022 im Rahmen der Städtepartnerschaften
Ergebnis: einstimmig angenommen
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichGenehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW Mittelbereitstellung für die Maßnahme "Neubau Quertrakt Fridtjof-Nansen-Realschule"
Ergebnis: einstimmig angenommen
Berichterstattung über die Beteiligungen der Stadt Castrop-Rauxel
Berichterstattung über die Beteiligungen der Stadt Castrop-Rauxel
Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.2022_Verkehrssicherheit Alleestraße und Marsstraße
Ergebnis: einstimmig angenommen
Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.2022_ Verkehrssicherheit Frebergstraße/Schubertstraße
Antrag der SPD Ratsfraktion und Bündnis90/Die Grünen Beantragung von Fördermitteln aus dem Programm des Landes NRW " Zusammen im Quartier- Sozialplanung initiieren, weiterentwickeln und stärken"
Ergebnis: einstimmig angenommen
Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.2022_ Bauleitplanung im Außenbereich - Schaffung von Wohnraum
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Sachstandsbericht der Entwicklungsgesellschaft Castrop-Rauxel GmbH (ECAS GmbH)
Aktueller Sachstandsbericht zum Bahnübergang Obere Münsterstraße/ Bahnhof Süd
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FWI, Die Linke zum Top 12 der Sitzung des Rates am 31.03.22 vom 29.03.2022
Ergebnis: mehrheitlich angenommen
Antrag der FDP-Fraktion vom 30.03.2022_Bahnuebergang-Sued
Umsetzung ISEK Merklinde - Sachstand (Frühling 2022)
Ergebnis: einstimmig angenommen
Gebührenbedarfsberechnung 2022 "Friedhofswesen"
Ergebnis: einstimmig angenommen
Planungsrechtliche Strukturierung gewerblicher Bauflächen in Castrop-Rauxel hier: Beschluss gem. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB
Ergebnis: einstimmig angenommen
Erweiterungsmöglichkeiten gewerblicher Flächen in Castrop-Rauxel hier: Vorstellung der Flächenprüfung
Aufstellung des Regionalplan Ruhr - Erneute Beteiligung der öffentlichen Stellen gem. § 9 ROG i.V.m. § 13 Abs. 1 LPlG NRW hier: Stellungnahme der Stadt Castrop-Rauxel
Ergebnis: mehrheitlich angenommen
Beirat für Kunst und Stadtgestaltung der Stadt Castrop-Rauxel hier: Änderung der Satzung für den Beirat für Kunst und Stadtgestaltung der Stadt Castrop-Rauxel und Berufung des stadtkundigen Bürgers sowie der festen Vertreter/-innen der beratenden Mitglieder des Beirates für Kunst und Stadtgestaltung aus den Fraktionen
Ergebnis: einstimmig angenommen
Förderung von neuen Solarstrom-Anlagen für bestehende oder neu zu errichtende private Wohngebäude im Stadtgebiet von Castrop-Rauxel.
Ergebnis: einstimmig angenommen
Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.2022_Erweiterung beratender Mitglieder im Umweltausschuss
Gemeinsamer Antrag der SPD Ratsfraktion und der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 06.03.2022 - Beteiligung am Förderprogramm "Inklusion vor Ort - ein Programm für die modellhafte Förderung inklusiver Sozialräume in Nordrhein-Westfalen"
Ergebnis: einstimmig angenommen
Bestellung des Vorstandes EUV Stadtbetrieb Castrop-Rauxel - Anstalt öffentlichen Rechts
Ergebnis: einstimmig angenommen
Änderung der Kommunalunternehmenssatzung
Ergebnis: einstimmig angenommen
Antrag Fraktion DIE LINKE vom 11.03.2022_Ausschussumbesetzungen
Ergebnis: einstimmig angenommen
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 29.03.2022_Ergänzungsantrag auf Ausschussvertretung
Ergebnis: einstimmig angenommen
Antrag Fraktion DIE LINKE vom 11.03.2022_Änderung der Geschäftsordnung
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90_DIE GRÜNEN vom 15.03.2022_Fahrradstationen
Ergebnis: einstimmig angenommen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90_DIE GRÜNEN vom 15.03.2022_Sauberkeit auf Bahnhöfen
Ergebnis: mehrheitlich angenommen
Umbildung des Beirates der Entwicklungsgesellschaft Castrop-Rauxel GmbH
Ergebnis: einstimmig angenommen
Ergänzungsantrag von Bündnis 90_Die Grünen vom 24.03.2022_Umbildung des Beirates für Entwicklungsgesellschaft Castrop-Rauxel GmbH
Ergebnis: einstimmig angenommen
Entsendung eines Mitgliedes des Ausschusses für Generation und Inklusion in den Bürgerbudgetbeirat
Ergebnis: einstimmig angenommen
Antrag der CDU vom 27.03.2022_Eilantrag lnformationsweitergabe zur Vereinsförderung des Landes
Zusätzlicher investiver Mittelbedarf für die Aufnahme ukrainischer Kriegsflüchtlinge
Ergebnis: einstimmig angenommen
Antrag der CDU-Fraktion vom 30.03.2022_Eilantrag Fortschreibung des Integrationskonzeptes
Ergebnis: mehrheitlich angenommen
Anfragen der Ratsmitglieder
Mitteilungen der Verwaltung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 27.04.2022 · 608.6 KB
Gremien
Details
- Ende
- 20:15 Uhr
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