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Rat

Dienstag, 03. Juli 2012 um 18:08 Uhr

Tagesordnung (33)

1

Mitteilungen der Verwaltung

1.1

Mitteilungen der Verwaltung, hier: Verfahren Datenschutz in Ratsangelegenheiten, Testament Goerigk

2

Bürgerantrag - Absenkung Bordsteine im Bereich Florastraße

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

3

Anfragen und Anträge aus den Fraktionen

3.1

Anfragen und Anträge aus den Fraktionen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.2

Anfragen und Anträge aus den Fraktionen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Ausschuss- und Gremienbesetzungen

4.1

Bestellung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Ausschuss- und Gremienumbesetzungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Auschuss- und Gremienumbesetzungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4

Ausschuss- und Gremienumbesetzungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Meinungsbildungsprozess zur Schulentwicklung in Nettetal, hier: abschließende Stellungnahme der Verwaltung und Anträge der CDU-Fraktion sowie der Fraktionen ABK, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und WIN

Ergebnis: einstimmig beschlossen / mehrheitlich beschlossen

6

Wirtschaftsförderung Nettetal

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Feststellung der Eröffnungsbilanz nebst Anhang und Lagebericht zum 01.01.2009 und Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Einbringung des Entwurfes des Haushaltes 2013

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

9

Wahl der Schiedsperson und ihres Stellvertreters für den Schiedsamtsbezirk Nettetal II (Kaldenkirchen, Hinsbeck und Leuth)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Änderung der Satzung für die Benutzung der Krankenkraftwagen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Sportförderkonzept und Sportförderrichtlinien: Anträge der Vereine mit eigenen Anlagen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen / einstimmig beschlossen

12

Bebauungsplan Ka-141 "Schützenstraße"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Bebauungsplan Br-241a "Südlich Bahnhof Breyell"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

2. Änderung Bebauungsplan Lo-215 "Mehrfachsporthalle Wevelinghover Straße"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

1. Änderung des Bebauungsplanes Hi-189 "Glabbach"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

17. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Bebauungsplan Hi-189 "Glabbach")

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

18

Mitteilungen der Verwaltung

19

Beschlüsse aus den Fachausschüssen

20

Abberufung eines Prüfers

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Finanzangelegenheiten

21.1

Finanzangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21.2

Finanzangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Vertragsangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2012

Gremien

Details

Ende
21:30 Uhr

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