Bezirksvertretung Innenstadt-West

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Feststellung der Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)

Schulisches Mobilitätsmanagement

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

Bericht über die Demonstration der Letzten Generation am Wall

Rennstrecke: Diedenhofener Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Poller für den Ostwall

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Verkehrssituation Kreuzviertel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Lärmbelästigung Schulhof Liebig Grundschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Flüsterasphalt für den Bereich der Bibliothek zwischen den Gebäudeteilen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Kreuzviertel - Schacht Tremonia

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Spielplätze im Stadtbezirk Innenstadt-West

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Geschwindigkeitsbeschränkung Geschwister Scholl Straße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Eingaben wegen Förderung

Frappanz - Allover Simone

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Verein für Orts- und Heimatkunde Dorstfeld e.V. - Mehrkosten für Verschönerung der Stromkästen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

SC Hansa Dortmund - Schachtische im Westpark

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Abendrealschule Max-von-der-Grün - Zuschuss Fahrtkosten Studierende

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Abendrealschule Max-von-der-Grün - Vereinsförderung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

DLRG Förderung für Hilfsmittel zur Schwimmausbildung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Kunstprojekt Förderantrag: SUSHI All you can eat Only 9,50 €

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Photovoltaik Vereinsheim Gildenpark

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Boxteam Dortmund e.V. Vereinsförderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

AIG Westend Westparkfest 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Musikschule MUSIKBOX - Flügel für die Musikschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Musikschule MUSIKBOX - Stipendium für Kinder und Jugendliche

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Dorstfelder Bürgerhaus Genossenschaft eG - Nachbarschaftsfest

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verein zur Förderung des Käthe-Kollwitz Gymnasiums e.V. - Seminar

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Dortmunder Kunstverein - Sounds of Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Erneuerung Küchenzeile für Kindertagespflegeperson

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

P.A.D.E. Afrika Trommel Festival

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Autismus als Spektrum e.V.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Union Viertel Zeitung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Frau Lose e.V. Auto für das Quartier

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Frau Lose e.V. Vereinsförderung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Gartenverein Tremonia e.V. - Einhausung der Mülltonnen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen

Satzung zur Wahlordnung für die Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Dortmund

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

Anträge Fraktion B90/Die Grünen/SPD

Austausch von Spielgeräten auf dem Spielplatz Kuithanstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Einrichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Lange Straße / Sternstraße/ Kuithanstraße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Neue Spielgeräte für den Wasserspielplatz am Südfriedhof

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Zusätzliche Bänke auf dem Spielplatz am Südfriedhof

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Aufstellung von Trockentrenntoiletten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Anträge CDU-Fraktion

Anträge Die Linke

Änderung der Signalanlage Möllerstr. und längere Grünphase Querung Rheinische Str.

Ergebnis: vertagt

Überprüfungsauftrag: Zufahrt Rewe-Parkplatz Rheinische Str.

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Baumpflanzungen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Rot-Blitzer / Grünpfeil

Ergebnis: vertagt

Wirkungsmonitor 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 10. Sachstandsbericht

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 14. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nachtrag: 14.11.2023 Haushaltsmittel der Bezirksvertretungen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2024 ff.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt West für das Jahr 2024 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel

Ergebnis: vertagt

Nachtrag: 14.11.2023 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024

Ergebnis: vertagt

Sockel an der Katharinentreppe

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

Verkaufsoffene Sonntage 2024

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

Verkaufsoffener Sonntag am 05.11.2023 in Teilbereichen des Stadtbezirks Innenstadt-West1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)2. Beschluss zum Erlass der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtbezirk Innenstadt-West am 05.11.2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Verkaufsoffener Sonntag am 03.12.2023 in Teilbereichen im Stadtbezirk Innenstadt-West

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 15. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften, bei Volksfesten und Kirmesveranstaltungen sowie über den Schutz der Nachtruhe in der Stadt Dortmund

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Sachstandsbericht zum Ermittlungsdienst Abfall

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Festlegung der Zügigkeiten an städtischen Grundschulen, Gesamtschulen, Gymnasien, Realschulen und Hauptschulen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Weiterentwicklung des Dortmunder Integrationsnetzwerkes „lokal willkommen“

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Masterplan Plätze- Grundsätze und Leitlinien für die Gestaltung der Stadträume der Dortmunder CityI. Leitlinien aus dem Masterplan Plätze für die Dortmunder CityII. Einrichtung einer Beratungsstelle für Konformitätsfragen zu den LeitlinienIII.Aufstellung einer Gestaltungssatzung für Teilbereiche der CityIV.Maßnahmen aus dem Masterplan Plätze

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

Stadterneuerung City: Einrichtung eines Citymanagements als Stabsstelle im Amt für Stadterneuerung

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Verbesserung der Beleuchtungssituation im Bereich der Katharinenstraße, Beschlusserhöhung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Abriss und Neubau der Fuß- und Radwegbrücke Lindemannstraße; Beschlusserhöhung

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Vollständige Barrierefreiheit der Bahnhöfe an der Stadtbahnlinie U42; 1. Bauabschnitt Teil A

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Nachtrag: 16.11.2023 Boulevard Kampstraße; Bauabschnitt „Pylonumfeld“ (oberirdischer Haltestellenbereich Reinoldikirche); Aktualisierung des Investitionsvolumens

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

Nachtrag: 14.11.2023 Zwischenbericht und Verlängerung des Projekts „Ausbildung im Quartier"

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Beantwortung von Anfragen

Anfragen

Umsetzung von finanzierten Spielgeräten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen