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Bezirksvertretung 5

Dienstag, 28. April 2026 um 17:00 Uhr Rathaus Kaiserswerth - Sitzungssaal

Tagesordnung (44)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: abweichend beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung 5 am 24. Februar 2026 - öffentlicher Teil

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe (Jugend) gemäß § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe gemäß § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) - Behindertenrat

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Kriminalitäts- und Unfallentwicklung im Stadtbezirk 5 - mündlicher Bericht der Polizei

7

Bauvoranfrage, Zeppenheimer Weg 25, 29 – 37 - Quartiersentwicklung von 6 Wohngebäuden mit Tiefgarage

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

8

Bauantrag Arnheimer Straße 60a - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit offener Garage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9

Bauantrag Am Mühlenkamp 15 – Neubau eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage

Ergebnis: vertagt

10

Bauvoranfrage Edmund-Bertrams-Straße 26 – Errichtung eines Einfamilienhauses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Bauvoranfrage Rahmer Straße 7 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage in zweiter Baureihe

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Bauvoranfrage Rahmer Straße 36a, 36b, 36c - Errichtung eines Doppelhauses mit Garagen und eines freistehenden Einfamilienhauses mit Garage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 5 - Haushalt 2026 (Liste B), Maßnahmen an diversen Kita-Einrichtungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 5 - Haushalt 2026 (Liste B), Beseitigung von Graffiti und Bewuchs an Kunstgegenständen und Denkmälern im öffentlichen Straßenraum und in Grünanlagen des Stadtbezirks 5

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 5 - Haushalt 2026 (Liste B), Errichtung einer Terrasse an der Freiwilligen Feuerwehr Angermund, Freiheitshagen 33

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Trödelmärkte auf dem Messeparkplatz P1 am 24. Mai 2026 und 28. Juni 2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Marktveranstaltung "Trödel & Genuss" am 6. September 2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Wohnungsbau im Stadtbezirk 5

Ergebnis: beantwortet

19

Einsatzlage im Zusammenhang mit Feuerwerk in den Silvesternächten 2024/25 und 2025/26 im Stadtbezirk 5

Ergebnis: beantwortet

20

Erhebliche Störung des Verkehrs des Düsseldorfer Nordens durch mangelhafte Koordinierung von Baustellen

Ergebnis: vertagt

21

Wird eine Grundwasser Förderung und Grundwasser Nutzung ab 1.10.2027 in Kaiserswerth und Lohausen wieder möglich sein trotz PFT Verbleibens im Grundwasser?

Ergebnis: beantwortet

22

Führt die Benennung der neuen U 80 nicht zu Missverständnissen und zu großen Problemen in der Bevölkerung?

Ergebnis: vertagt

23

Nachnutzung Leuchtenberger Hof und Nagelshof in Lohausen

Ergebnis: beantwortet

24

Zustand mehrerer Straßenbäume an der Arnheimer Straße

Ergebnis: beantwortet

25

Wie ist der Stand der Planung für den Supermarkt in Kaiserswerth?

Ergebnis: beantwortet

26

Wann und wie wird die Straßenoberfläche in der Unterdorfstraße wieder hergestellt?

Ergebnis: beantwortet

27

Herstellung von Markierungen der Parkstände in der Straße Zum Hohen Bröhl

Ergebnis: beantwortet

28

Graffitis und Verschmutzungen an der Toilettenanlage im Nordpark

Ergebnis: beantwortet

29

Gewerbe und Infrastruktur in Lohausen erhalten

Ergebnis: abweichend beschlossen

30

Tempo 30 auf der Heltorfer Schlossallee

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

31

Herstellung der Barrierefreiheit an den Räumlichkeiten für Beerdigungen auf dem Friedhof Angermund

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32

Sicherstellung der Pflege, Verkehrssicherheit und Gewässerunterhaltung im öffentlich zugänglichen Schlosspark Kalkum

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33

Zugangsregelung verbessern und Sicherung des Parkplatzes am Stadionweg im Bereich der Kleingartenanlagen gewährleisten!

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34

Arbeitsprogramm Barrierefreier Haltestellenausbau – Schiene

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

35

Errichtung von Düsselbike-Stationen im Stadtbezirk 5 für das kommunale Düsseldorfer Mietradsystem

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

36

Düsseldorfer Zukunftspreis 2026: Handlungsfeld "Bekämpfung von Armutsfolgen" im Fokus

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

37

Stellungnahmen und Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

38

Verschiedenes

39

Zuschuss an den Tennisclub Rheinstadion e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

40

Verwaltungsvorlagen

41

Anfragen aus vorherigen Sitzungen*

42

Neue Anfragen

43

Anträge

44

Informationsvorlagen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 20.04.2026

Details

Ende
18:17 Uhr

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