Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (14)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit und Verpflichtung der Hinzugewählten

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 29.05.2018

3. 3

   Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

4. 3.1

   Straßenunterhaltungsmaßnahmen aus Rückstellungen für die Jahre 2018 bis 2020

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2018/2602
5. 3.1.1

   Straßenunterhaltungsmaßnahmen aus Rückstellungen für die Jahre 2018 bis 2020 - ÄA der SPD-Fraktion

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Antrag VO/2018/2602-01
6. 3.2

   Vertrag mit der Gemeinde Hasbergen über die Einleitung, Übernahme und Behandlung von Abwasser

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2018/2624
7. 3.3

   Liquiditätssicherung Zoo Osnabrück gGmbH

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2018/2585
8. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

9. 5

   Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

10. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

11. 7

    Mitteilungen und Anfragen

12. 7.1

    Aktuelle Themen der Abwasserbeseitigung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2018/2627
13. 7.2

    Gewährung einer Bedarfszuweisung gem. § 13 Nds. Gesetz über den Finanzausgleich (NFAG), Antragsverfahren 2018

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2018/2570
14. 7.3

    Berichtswesen - Zusammenfassender Controllingbericht zum 31.05.2018

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2018/2618