Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft
Donnerstag, 02. Juli 2026 um 17:00 Uhr Ratssaal
Tagesordnung (25)
Niederschrift über die Sitzung des AFBW vom 30.04.2026 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung
Länder- und Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG) und NRW-Infrastrukturgesetzesentwurf 2025–2036
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit empfohlen
Vorstellung und Bericht über die mags AöR - Mönchengladbacher Abfall-, Grün- und Straßenbetriebe – AöR
Ergebnis: Kenntnisnahme
Mündlicher Finanzbericht des Stadtdirektors und Stadtkämmerers
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bekanntgabe des Abschlussergebnisses der Stadtsparkasse Mönchengladbach für das Geschäftsjahr 2025 und Verwendung des Überschusses
Ergebnis: Kenntnisnahme
Entlastung der Sparkassenorgane für das Geschäftsjahr 2025
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2026 (2. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2026 im Bereich der Schulbegleitung von Kindern mit Behinderung sowie im Rahmen der Authismustherapie
Ergebnis: Einstimmig empfohlen mit Enthaltung/en
Modernisierung und Erweiterung der Bezirkssportanlage Mülfort
Ergebnis: Einstimmig empfohlen mit Enthaltung/en
Schloss Rheydt, Schlossstraße 508 Brandschutzsanierung der gesamten Schlossanlage sowie Neueinrichtung und bauliche Begleitmaßnahmen zur Umsetzung der stadtgeschichtlichen Ausstellung in der Vorburg
Ergebnis: Getrennte Abstimmung (s. Niederschrift)
Zweckgebundene Zuwendung an den Betreuungsverein SKM Mönchengladbach e.V. und den Betreuungsverein Niederrhein e.V. für eine bedarfsgerechte finanzielle Ausstattung zur Führung von rechtlichen Betreuungen Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Leistungsvereinbarung mit dem Flüchtlingsrat Mönchengladbach e. V.
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit empfohlen
Leistungsvereinbarung mit den Trägern der freien Wohlfahrtspflege
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit empfohlen
Gemeinschaftsgrundschule Wilhelm-Strauß-Straße 94, Rheydt
Ergebnis: Getrennte Abstimmung (s. Niederschrift)
Interkommunale Entwicklung des GIB „Industriepark Elsbachtal-Ost" - Grundsatzbeschluss „Go4Gewerbe"
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit empfohlen
Städtebauliche Fördermaßnahme Soziale Stadt Gladbach und Westend - Umgestaltung Johann-Peter-Boelling-Platz (M09): Weiteres Vorgehen Tiefgarage Abteiberg
Ergebnis: Einstimmig empfohlen mit Enthaltung/en
Fraktionsantrag zum Tagesordnungspunkt: „Städtebauliche Fördermaßnahme Soziale Stadt Gladbach und Westend - Umgestaltung Johann-Peter-Boelling-Platz (M09): Weiteres Vorgehen Tiefgarage Abteiberg“ (Vorlagennummer 0712/XI)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Hitze-, Wasser- und Kühlprävention für heiße Sommer in Mönchengladbach
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Weiterentwicklung der Wohnungslosenhilfe in Mönchengladbach
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Einführung eines „Tafel-Tickets“ für bedürftige Menschen in Mönchengladbach; hier: Fraktionsantrag von Die Linke/Die Partei vom 02.06.2026
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Investitionen in Spielplätze sicherstellen; hier: Antrag der Ratsfraktionen CDU und SPD vom 11.06.2026
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit empfohlen
Entlastung der Sporthallensituation
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Durchführung eines Cash-Recovery-Projektes im städtischen Haushalt durch ein externes Unternehmen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Hundesteuer vereinheitlichen, mehr Transparenz, mehr Tierschutz, weniger Bürokratie
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Anfragen und Mitteilungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 25.06.2026
Details
- Ende
- 19:45 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz