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Rat

Donnerstag, 28. Februar 2013 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (38)

1

Anerkennung TO

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

2

Genehmigung NS

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Aktuelle Anfragen

4

Anfragen

4.1

Anfrage FDP und CDU: Kostenexplosion durch neuen Rundfunkbeitrag

Ergebnis: beantwortet

4.2

Anfrage Freie Wähler: Anfrage zu den erzielten Steuer-Einnahmen im Januar

Ergebnis: beantwortet

4.3

Anfrage Freie Wähler: Anfrage zu Finanzströmen

Ergebnis: beantwortet

4.4

Anfrage Rh Dr. Kirchner: Zu den erhaltenen Anzahlungen der Stadt Düsseldorf

Ergebnis: beantwortet

4.5

Anfrage SPD: Imageschaden durch die Suspendierung von Feuerwehrleuten

Ergebnis: beantwortet

4.6

Anfrage Bü90/Grü: Auswirkungen von Landeanflugsverfahren auf Fluglärm

Ergebnis: beantwortet

4.7

Anfrage Rh Spielmann: Anbindung ISS Dome: Wann ist die Verlängerung der Strecke fertig?

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.8

Anfrage Die Linke: Ausgesprochene Platzverweise durch den OSD im Jahr 2012

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.9

Anfrage SPD: Pferdefleisch: Welche Erkenntnisse gibt es in Düsseldorf?

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5

Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen

Ergebnis: beantwortet

6

Kämmererliste

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Mittelbereitstellung Stadtjubiläum

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.1

ÄA Bü90-Grü: Mittelbereitstellung Stadtjubiläum

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

8

Eingliederung des Aufgabenbereiches der sportAgentur Düsseldorf GmbH in die DüsseldorfCongress Veran

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9

papierlose Gremienarbeit - Pilotprojekt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.1

Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Papierlose Gremienarbeit

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

10

Beschlusskontrolle

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

37. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Einigungsstelle .§ 67 LPVG NRW - stellv. Vorsitzender

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Anträge

14.1

Antrag Freie Wähler: Schutz der alten Pferdetränke des Bilker Bahnhofs

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

14.2

Antrag Freie Wähler: DEG - ein Stück Düsseldorf erhalten - JETZT handeln

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

14.3

Antrag CDU und FDP: Seniorenbeirat in der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14.4

Antrag Bü90-Grü, CDU, SPD und FDP: Resolution: EU-Richtlinie „Konzessionsvergabe“ nicht auf die Was

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14.4.1

Antrag Die Linke: : Rekommunalisierung der Wasserversorgung

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

14.5

Antrag Bü90/Grü: Beschlusskontrolle der Bezirksvertretungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.6

Antrag SPD: Feuerwehr: Vergütung von Überstunden für den Zeitraum 2001 bis 2005

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.6.1

Antrag Die Linke; Auszahlung aller Überstunden der Feuerwehr für die Jahre 2001 bis 2005

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.6.2

Antrag Die Linke: Keine betriebsbedingten Kündigungen bei der Düsseldorfer Flughafentochter FDGHG

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

14.7

Antrag SPD: Flughafen Düsseldorf - Keine betriebsbedingten Kündigungen b. Ground Handling GmbH

Ergebnis: zurückgezogen

14.8

Antrag Die Linke: Keine Ehrenbürgerschaft für Paul von Hindenburg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Verwaltungsrat der Stadtsparkasse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

ISS-Dome Überplanmäßige Mittelbereitstellung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Gremien

Details

Ende
18:10 Uhr

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