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Ausschuss für Tiefbau und Verkehr

Donnerstag, 03. März 2016 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (20)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 03.12.2015

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 03.12.2015

2.

Stand der Umsetzung der nichtöffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr

3.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr

3.

Anfragen / Mitteilungen

4.

Vorstellung des Fremdwasserbeseitigungskonzeptes

Ergebnis: Ohne Abstimmung

5.

Beratung als Betriebsausschuss für den Stadtbetrieb Technische Dienste

5.1

Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie die Abwicklung des Vermögensplans des Stadtbetriebes Technische Dienste im 4. Quartal 2015

Ergebnis: Ohne Abstimmung

5.2

Jahresabschluss und Lagebericht des Stadtbetriebes Technische Dienste für das Geschäftsjahr 2014 – Mitteilung über den Sachstand

Ergebnis: Ohne Abstimmung

5.3

Benennung des Abschlussprüfers des Jahresabschlusses 2015 für den Stadtbetrieb Tech-nische Dienste

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

6.

Wege auf den städtischen Friedhöfen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

7.

Umgestaltung Neptunstraße

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

8.

Vorstellung der aus der Bürgerversammlung resultierenden Planungsänderung für die Bischofstraße

Ergebnis: 17 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

9.

Städtische Erschließung Am Himmelsgarten

Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

10.

Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Landesbetrieb Straßen NRW und der Stadt - Anbindung des geplanten Wohngebietes Gertrudisgärten an die L182 - Kessenicher Straße

Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

11.

Einziehung eines Teilstücks der Philipp-Reis-Straße zwischen der Franz-Sester-Straße und der Rudolf-Diesel-Straße.

Ergebnis: 17 Stimmen dafür, 0 dagegen, 2 Enthaltungen

12.

Anfragen / Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.03.2016

Details

Ende
19:43 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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