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Hauptausschuss

Mittwoch, 08. Februar 2017 um 17:00 Uhr Ratssaal Abtei

Tagesordnung (31)

1

Niederschrift über die 15. Sitzung des Hauptausschusses am 15.09.2016 -öffentlicher Teil-

Ergebnis: Niederschrift mit Einwendung (s. nächste Niederschrift)

2

Niederschrift über die 17. Sitzung des Hauptausschusses am 29.11.2016 -öffentlicher Teil-

Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung

3

Niederschrift über die 18. Sitzung des Hauptausschusses am 07.12.2016 -öffentlicher Teil-

Ergebnis: Niederschrift mit Einwendung (s. nächste Niederschrift)

4

Anpassung der Entschädigungsverordnung des Landes NRW

Ergebnis: An den Rat verwiesen

5

Über-und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2016

Ergebnis: Kenntnisnahme

6

Erster Nachtrag Satzung der mags AöR

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

7

Einlage von städtischen Grundstücken in die EWMG (HSP-Nr. 2013-0209)

Ergebnis: An den Rat verwiesen

7.1

Vorlage Nr. 2104/IX, Einlage von städtischen Grundstücken in die EWMG; hier: städtiische Flächen im

Ergebnis: An den Rat verwiesen

8

Beitritt der Stadt Mönchengladbach zur Anstalt des öffentlichen Rechts "d-NRW AöR"

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

9

Beratungsdienstleistungen für die städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Rahmen des Betrieb

Ergebnis: Kenntnisnahme

10

Sperrzeitverordnung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

11

Ordnungsbehördliche Verordnungen Sonntagsöffnungen 2017

Ergebnis: An den Rat verwiesen

11.1

Ordnungsbehördliche Verordnungen Sonntagsöffnungen 2017

Ergebnis: An den Rat verwiesen

12

Modernisierung der Bezirkssportanlage Hardt

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

13

Inangriffnahme der Qualifizierung der Sportanlage Schelsen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

14

Inangriffnahme der Modernisierung der Bezirkssportanlage Puffkohlen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

15

Anschaffung eines Mobilen Spielplatzcontainers

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

16

Abschluss einer Leistungsvereinbarung mit der AWO-Familienservice gGmbH über mobile aufsuchende Juge

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

17

Strategisches Raumkonzept (HSP 2012-0139)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

18

Soziale Stadt Rheydt – Neufassung der Richtlinie zum Hof- und Fassadenprogramm

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

19

221. Änderung des FNP - Abschließende Beschlussfassung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

20

Erster Nachtrag zur Satzung über die Gestaltung von Werbeanlagen und Warenautomaten Rheydt

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

21

Verein „Metropolregion Rheinland e.V.“

Ergebnis: An den Rat verwiesen

22

Aufstellung eines Bebauungsplanes - Stadtbezirk Nord - Venn

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

23

Regelmäßige Berichte zur Personalsituation der Stadtverwaltung Mönchengladbach

Ergebnis: An den Rat verwiesen

24

a. Spielplatzbedarfsplan 2016 und Aufwertung von Spielplätzen b. Aufgabe von Spielplätzen (HSP 2012

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

25

Zukunft der städtischen Wohnungsbauunternehmen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

25.1

Zukunft der städtischen Wohnungsbauunternehmen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

26

Anfragen und Mitteilungen

26.1

Anfrage von Ratsherrn Schiffers, SPD

26.2

Mitteilung von Oberbürgermeister Reiners

Details

Ende
18:35 Uhr

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