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Bezirksvertretung 2

Dienstag, 08. Oktober 2019 um 16:00 Uhr Sitzungssaal BV 2

Tagesordnung (30)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Zulassung von Sachverständigen

3

Genehmigung der Niederschrift SI-BV2/01/2019 vom 03.09.2019

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Bauantrag Mercedsstraße 2, 2a

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

5

Bauantrag Hans-Sachs-Straße 44- Neubau eines Einfamilienhauses mit 2 Garagen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6

Bebauungsplan-Vorentwurf Nr. 02/014 - zwischen Hellweg und Benzstraße, Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 2 Städtische Gebäude ohne Schulen sowie die Förderung Dritter, Haushalt 2019

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Weihnachtsmarkt auf dem Hermannplatz am 01.12.2019

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Sanierung Spielskulptur Kinderspielplatz Edisonplatz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Radwegeplanung Franklinbrücke/Rethelstraße - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

11

Testbetrieb zur Sperrung des Höherweges, geänderte Verkehrsführung ab Kreisverkehr Albertstraße

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

12

Reparatur der Stele Grafenberger Allee 68

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Haushaltsplanentwurf 2020 - Bezirksbezogene Haushaltsansätze 2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Mehr Biodiversität auf städtischen Flächen im Stadtbezirk 2 - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Barrierefreier Gehweg Junkersstraße - Instandsetzung aus bezirksbezogenen Bauunterhaltungsmitteln - Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Trinkwasserbrunnen Stadtwerkepark- Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Fahrradständer Graf-Recke-Straße/Tiergartenstraßen - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Machbarkeitsstudie Ratinger Weststrecke - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Baumfällungen im Stadtbezirk 2 infolge der Trockenheit - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

20

Baumfällungen und Nachpflanzungen im Stadtbezirk 2 - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

21

Sachstand zu der Resonanz Gestaltungsmöglichkeiten von Stadtwerke-Stromkästen und Kabelverteilerschränke im Stadtbezirk 2 - Anfrage von Herrn Montanus

Ergebnis: beantwortet

22

Neue Bäume im Bezirk 2 - Anfrage der CDU-Fraktion

23

Kühlwetterstraße - Fahrradabstellanlagen - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Dr.Nr. BV2/043/2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24

Ergänzungsvertrag über die Sanierung der CKW-Grundwasserverunreinigung Lierenfeld/Oberbilk in Verbindung mit der Sanierung der PFT-Grundwasserverunreinigung Gerresheim/Flingern

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

25

Ortsumgehung Oberbilk Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

26

Sitzungstermine 2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

27

Berichte und Verwaltungsvorlagen

28

Anträge

29

Anfragen

30

Informationsvorlagen

Details

Ende
20:05 Uhr

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