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Bezirksvertretung Innenstadt-Nord

Donnerstag, 10. Oktober 2024 um 16:18 Uhr Leopoldstraße 50-58, 44147 Dortmund, Dietrich-Keuning-Haus, Raum Agora

Tagesordnung (60)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

2

Einwohner*innenfragestunde

2

Berichterstattung

Nicht-öffentlich
2.1

Zustand der Osterlandwehr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1

Berichterstattung zur Gestaltung des Burgtorareals

Nicht-öffentlich
2.2

"NachbarBude" auf dem Kirchplatz von St. Joseph

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Berichterstattung

3.1

Berichterstattung zu einem Schulersatzneubau der Rheinisch-Westfälischen Realschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2

Berichterstattung zur Gestaltung des Burgtorareals

Ergebnis: nicht befasst

4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

5

Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

5.1

Verwaltungsvorlagen

5.1.1

Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2025/2026

Ergebnis: eingebracht

5.1.2

Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 1 (KIF I) in Dortmund - Abschlussbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

Kultur- und Vereinsförderung

5.2.1

Förderantrag ADFC Dortmund e.V. - Erstellung eines Fahrradhauses Hackländerplatz

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.2.2

Förderantrag Autismus als Spektrum e.V. - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.3

Schul- und Bildungsfonds

5.3.1

Förderantrag WIR e.V. - (Vor-)Lese-Boxen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3.2

Förderantrag Förderverein der Lessing-Grundschule - allgemeine Fördermittel

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.4

Stadtteilkulturarbeit (Sparkassenkulturmittel)

6

Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters

7

Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

8

Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün

8.1

Abbau von Fußgängersignalanlagen

Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

8.1.1

Nachtrag: 10.10.2024 Abbau von Fußgängersignalanlagen - hier: Ergänzungsantrag

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8.2

Neuausrichtung des Arbeitsprogramms des Tiefbauamtes - "Systematik"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr (IGA) 2027, Sachstand 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Städtebauförderprogramm 2025

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8.5

Baufortschrittsbericht Radverkehr 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.6

Stadterneuerung: Grüner Ring Westfalenhütte - Baubeschluss

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9

Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

10

Soziales, Arbeit und Gesundheit

11

Kinder, Jugend und Familie

11.1

Beschlusserhöhung Kinderspielplatz Düppelstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Kultur, Sport und Freizeit

13

Schule

14

Anträge

14.1

Sanierung der Pflasterung am Josefkirchplatz und Einfahrt Dietrich-Keuning-Haus

Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

14.2

Sanierung der Straßenentwässerung auf der Münsterstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14.3
14.4

Mehmet-Kubasik-Platz als Spielplatz

Ergebnis: zurückgezogen

14.4.1

Nachtrag: 10.10.2024 Mehmet-Kubasik-Platz als Spielplatz - hier: Änderungsantrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14.5

Lärmreduzierung B54

Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

14.6

Parkplätze Schützenstraße - KGV Hafenwiese

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Anfragen

16

Mitteilungen

16.1

Verwaltung

16.1.1

Temporäre Fußgängerzone - hier: Mitteilung der Geschäftsführung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.2

Zwischenberichte

16.2.1

Baumpflanzungen Burgholzstraße - hier: Zwischenbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.3

Abschlussberichte

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
19:21 Uhr

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