Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 05. September 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (35)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
4
Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"
zur Kenntnis genommen -
5
Reihenfolge der allgemeinen Vertretungsregelung
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Entsendung eines Mitgliedes des Stadtsportverbandes als sachkundigen Einwohner in den Ausschuss für Hochbau und Gebäudemanagement sowie dessen Wahl
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Mitteilung des Stadtsportverbandes vom 01.08.2023 / Schreiben des Landgerichts Aachen vom 18.07.2023
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Antrag der CDU vom 22.08.2023
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.08.2023
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Bestimmung bzw. Verteilung der Ausschussvorsitze hier: Stellvertretender Vorsitzender im Ausschuss für Kultur, Sport und Tourismus
zur Kenntnis genommen -
11
Wahl der städtischen Vertreter*innen in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Besetzung von Kommissionen, Beiräte, usw.
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Überführung der Aufgaben des kriminalpräventiven Rates in den Haupt- und Finanzausschuss
beschlossengeändert beschlossen
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14
Geschäftsordnung des Klimabeirates der Stadt Herzogenrath Hier: Auflösung des Klimabeirats
beschlossenungeändert beschlossen
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15
Erweiterung Förderrichtlinie der Stadt Herzogenrath - Zuschüsse zur Anschaffung von PV-Kleinstanlagen bis 600W Hier: Aktualisierung der Förderrichtlinie
beschlossenungeändert beschlossen
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16
Bebauungsplan II/22 "Ehemaliges Hallenbad/Zellerstraße" hier: 1. Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
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17
Vergütung von Planungsleistungen zur Entwicklung von Bauland hier: Anpassung der Beträge
beschlossenungeändert beschlossen
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19
Beratung des Stellenplanes 2023; hier: Anpassung des Stellenplanes sowieInanspruchnahme von Verfügungsstellen
beschlossenungeändert beschlossen
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20
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses nach § 116a GO NRW zum 31.12.2022
beschlossenungeändert beschlossen
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21
Aufstellung des Haushaltsplans der Stadt Herzogenrath für die Haushaltsjahre 2024/2025 (Doppelhaushalt) und eines Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für die Zeit von 2024 bis 2034; hier: Eckdaten zur Haushalts- und Finanzplanung und Benehmensherstellung zum Haushalt der Städteregion Aachen
beschlossengeändert beschlossen
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22
Unterzeichnung der Erklärung "2030-Agenda - Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten" durch die Stadt Herzogenrath Hier: Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD vom 13.03.2023
beschlossenungeändert beschlossen
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23
Konzept "Richtlinien der Stadt Herzogenrath über die jährliche Verleihung einer Umweltehrung" Hier: Verleihung der Umweltehrung 2023
beschlossenungeändert beschlossen
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24
Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im ersten und zweiten Quartal 2023
zur Kenntnis genommen -
25
Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Aufwendung hier: Rückbau Gebäude Bicherouxstraße 28 - 30
beschlossenungeändert beschlossen
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26
Leistungen von erheblich überplanmäßigen Aufwendungen im Produkt 0111113 "Hausverw. u. Serviceleist., Druckerzeugnisse, Archiv", Sachkonto 543146, Kostenstelle 020001
beschlossenungeändert beschlossen
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27
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
beschlossenungeändert beschlossen
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27.1
Genehmigung erheblicher außerplanmäßiger Haushaltsmittel; hier: Rückzahlung erhaltener Ausgabemittel aus Gründen der Billigkeit nach den §§ 32 und 53 Landeshaushaltsordnung NRW (Billigkeitsleistung)
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28
Informationen und Anfragen
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29
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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30
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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31
regio iT: Satzungsänderung der regio iT Beteiligungsgenossenschaft eG
nicht öffentlich
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32
Betriebe gewerblicher Art - 2022 - Zuführung zur steuerlichen Rücklage
nicht öffentlich
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33
Beteiligungsmöglichkeit an der neu zu errichtenden Photovoltaikanlage Buschgewann
nicht öffentlich
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34
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 20:41 Uhr
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