mandari

Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 05. September 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (35)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"

    zur Kenntnis genommen
  5. 5

    Reihenfolge der allgemeinen Vertretungsregelung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6

    Entsendung eines Mitgliedes des Stadtsportverbandes als sachkundigen Einwohner in den Ausschuss für Hochbau und Gebäudemanagement sowie dessen Wahl

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Mitteilung des Stadtsportverbandes vom 01.08.2023 / Schreiben des Landgerichts Aachen vom 18.07.2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Antrag der CDU vom 22.08.2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.08.2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Bestimmung bzw. Verteilung der Ausschussvorsitze hier: Stellvertretender Vorsitzender im Ausschuss für Kultur, Sport und Tourismus

    zur Kenntnis genommen
  11. 11

    Wahl der städtischen Vertreter*innen in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 12

    Besetzung von Kommissionen, Beiräte, usw.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Überführung der Aufgaben des kriminalpräventiven Rates in den Haupt- und Finanzausschuss

    beschlossen

    geändert beschlossen

  14. 14

    Geschäftsordnung des Klimabeirates der Stadt Herzogenrath Hier: Auflösung des Klimabeirats

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 15

    Erweiterung Förderrichtlinie der Stadt Herzogenrath - Zuschüsse zur Anschaffung von PV-Kleinstanlagen bis 600W Hier: Aktualisierung der Förderrichtlinie

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 16

    Bebauungsplan II/22 "Ehemaliges Hallenbad/Zellerstraße" hier: 1. Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 17

    Vergütung von Planungsleistungen zur Entwicklung von Bauland hier: Anpassung der Beträge

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 18

    Forstwirtschaftspläne 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 19

    Beratung des Stellenplanes 2023; hier: Anpassung des Stellenplanes sowieInanspruchnahme von Verfügungsstellen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 20

    Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses nach § 116a GO NRW zum 31.12.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 21

    Aufstellung des Haushaltsplans der Stadt Herzogenrath für die Haushaltsjahre 2024/2025 (Doppelhaushalt) und eines Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für die Zeit von 2024 bis 2034; hier: Eckdaten zur Haushalts- und Finanzplanung und Benehmensherstellung zum Haushalt der Städteregion Aachen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 22

    Unterzeichnung der Erklärung "2030-Agenda - Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten" durch die Stadt Herzogenrath Hier: Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD vom 13.03.2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 23

    Konzept "Richtlinien der Stadt Herzogenrath über die jährliche Verleihung einer Umweltehrung" Hier: Verleihung der Umweltehrung 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 24

    Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im ersten und zweiten Quartal 2023

    zur Kenntnis genommen
  25. 25

    Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Aufwendung hier: Rückbau Gebäude Bicherouxstraße 28 - 30

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 26

    Leistungen von erheblich überplanmäßigen Aufwendungen im Produkt 0111113 "Hausverw. u. Serviceleist., Druckerzeugnisse, Archiv", Sachkonto 543146, Kostenstelle 020001

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 27

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 27.1

    Genehmigung erheblicher außerplanmäßiger Haushaltsmittel; hier: Rückzahlung erhaltener Ausgabemittel aus Gründen der Billigkeit nach den §§ 32 und 53 Landeshaushaltsordnung NRW (Billigkeitsleistung)

  29. 28

    Informationen und Anfragen

  30. 29

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  31. 30

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  32. 31

    regio iT: Satzungsänderung der regio iT Beteiligungsgenossenschaft eG

    nicht öffentlich

  33. 32

    Betriebe gewerblicher Art - 2022 - Zuführung zur steuerlichen Rücklage

    nicht öffentlich

  34. 33

    Beteiligungsmöglichkeit an der neu zu errichtenden Photovoltaikanlage Buschgewann

    nicht öffentlich

  35. 34

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
20:41 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz