Rat der Stadt Grevenbroich
Donnerstag, 20. Oktober 2022 um 18:37 Uhr Bernardussaal
Tagesordnung (39)
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Dringlichkeitsentscheidungen
Einbringung des Haushaltes 2023
Mittelbereitstellungen
Wahl eines/einer hauptamtlichen Beigeordneten
Änderung der Hauptsatzung (Ergänzung § 11 Abs.4)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wahl von Schiedspersonen für den Bezirk I (Stadtmitte, Südstadt, Gewerbegebiet-Ost, Laach und Elfgen), Bezirk II (Neuenhausen, Barrenstein und Allrath) sowie Bezirk VII (Kapellen, Neubrück, Gruissem, Hemmerden, Busch und Vierwinden)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Barrierefreier Ausbau Bushaltestellen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderung Sanierung kommunaler Einrichtungen für Sanierung Dreifachturnhalle Grevenbroich-Süd
Ergebnis: einstimmig beschlossen
ISEK Flutgrabenquartier
Ergebnis: Kenntnisnahme
ISEK Flutgrabenquartier - Benennung Lenkungsgruppe
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beantwortung Anträge und Anfragen aus den letzten Sitzungen
Umwandlung der RB 39 zur S-Bahn (Anfrage Nr.: 33/2022)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Weitere Beantwortung der Anfrage: Wahlhelferinnen und Wahlhelfer zur Landtagswahl am 15. Mai 2022 in der Stadt Grevenbroich (Anfrage Nr.: 39/2022)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beantwortung der Anfrage Nr. 52/2022 der CDU-Fraktion: Errichtung Ortseingangsschild "Herzlich Willkommen" in Neuenhausen
Ergebnis: Kenntnisnahme
Ansprechpartner für Immobilieneigentümer (Antrag Nr.: 67/2022)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Schriftliche Anträge
Anträge der SPD-Fraktion
Anträge der CDU-Fraktion
Energiekostenzuschüsse für Sportvereine (Antrag Nr. 78/2022)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Umbesetzung (Antrag Nr.:77/2022)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der FDP-Fraktion
Gleichzeitiges Anmeldeverfahren für die weiterführenden Schulen für das Schuljahr 2023/24 (Antrag Nr.:74/2022)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Anträge der Fraktion Mein Grevenbroich
Anträge der UWG-Fraktion
Ausschussumbesetzung (Antrag Nr.:72/2022)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gemeinschaftsanträge
Fortschreibung des Einzelhandelsstandortkonzeptes ESK (Antrag Nr.:76/2022)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schriftliche Anfragen
Anfragen der SPD-Fraktion
Anfragen der CDU-Fraktion
Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Anfragen der FDP-Fraktion
Bundesverwaltungsgericht erklärt kommunale Wettbürosteuer für unzulässig - Auswirkungen für die Stadt Grevenbroich (Anfrage Nr.:73/2022)
Anfragen der Fraktion Mein Grevenbroich
Zaunanlage Käthe-Kollwitz-Gesamtschule (Anfrage Nr.:75/2022)
Anfragen der UWG-Fraktion
Mitteilungen des Bürgermeisters
Gremien
Details
- Ende
- 19:58 Uhr
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