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Kreistag

Mittwoch, 21. März 2018 um 15:00 Uhr GV, Zentrum

Tagesordnung (28)

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

2.1

Anträge auf Ausschussumbesetzungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.2

Antrag der CDU Kreistagsfraktion zum Krankenhausausschuss und Betriebsausschuss Seniorenhäuser

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Wahl von Vertrauenspersonen als Beisitzer der Ausschüsse für die Vorbereitung und Durchführung der Wahl von Schöffen/innen und Jugendschöffen/innen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Entsendung eines Mitgliedes in die Delegiertenversammlung des Erftverbandes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Ermächtigungsübertragungen von 2017 nach 2018 im Rahmen des Jahresabschlusses 2017

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Kreishaushalt 2018

6.1

Stellenplan 2018

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Kreishaushalt 2018 Beteiligungsrechte der kreisangehörigen Städte und Gemeinden

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.2.1
6.3
6.3.1

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion: Erhöhung der Fördermittel für Frauen helfen Frauen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6.3.2

Abstimmung über die Haushaltssatzung des Rhein-Kreises Neuss mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.3.3

Abstimmung über die Weitergabe der Entlastungen des Rhein-Kreises Neuss an die Städte und Gemeinden, falls der Landschaftsverband Rheinland für 2018 den Umlagesatz senkt oder die Landschaftsumlage teilweise nicht erhebt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Aufwandsentschädigung für den stellvertretenden Kreisbrandmeister

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Fortführung der Martinusschule in Kaarst

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Neuer Bildungsgang am Berufsbildungszentrum Dormagen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10

Übernahme der Herbert-Karrenberg-Schule in Neuss in die Trägerschaft des Rhein-Kreises Neuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Musterresolution Agenda 2030 - Nachhaltigkeit auf kommualer Ebene gestalten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Änderung der Hauptsatzung; hier: § 17 Personalangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.1

Änderung der Geschäftsordnung; hier § 28 Vertretung von Ausschussmitgliedern

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Anträge

13.1

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 21.02.2018 "Artenvielfalt stärken - Insektensterben stoppen"

Ergebnis: zurückgestellt

14

Mitteilungen

14.1

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übernahme der Aufgaben untere Bauaufsicht vom Rhein-Kreis Neuss durch die Gemeinde Jüchen für Rommerskirchen

15

Anfragen

16

Einwohnerfragestunde

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 09.03.2018

Gremien

Details

Ende
18:00 Uhr

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