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Haupt- und Finanzausschuss

Mittwoch, 07. November 2018 um 17:08 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnung (25)

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.10.2018

2.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 10.10.2018

3.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

4.

Bürgeranträge und Beschwerden

5.

Nenndorfer Erklärung zum Bundesverkehrswegeplan 2030

Ergebnis: Einstimmig

6.

Zweite Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2019 einschließlich Veränderungslisten und die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes

Ergebnis: Ohne Abstimmung

7.

Jugendhilfeetat 2019

Ergebnis: Ohne Abstimmung

8.

Abschluss einer Vereinbarung über die Übernahme der Verkehrssicherungspflicht und die Instandsetzung und Unterhaltung eines Waldweges im Ortsteil Barkhausen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

9.

Anträge und Anfragen

10.

Bekanntgaben

11.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.10.2018

12.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.10.2018

13.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

14.

Ergebnisse Organisationsuntersuchung Innendienst Abwasser

15.

Bürgeranträge und Beschwerden

16.

Anträge und Anfragen

17.

Bekanntgaben

18.

Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2019

Ergebnis: Ohne Abstimmung

19.

Information über einen Grundstücksverkauf im Ortsteil Holzhausen

20.

Grundsatzbeschluss zur Anwendung der Wertsicherungsklausel im Ortsteil Holzhausen

Ergebnis: Abgesetzt

21.

Abschluss einer Vereinbarung über die Übernahme der Verkehrssicherungspflicht und die Instandsetzung und Unterhaltung eines Waldweges im Ortsteil Barkhausen; hier: Beratung über die Beteiligung der Stadt

Ergebnis: Ohne Abstimmung

22

Antrag FDP-Fraktion "Verwendung der Luftkurortpauschale"

23

Antrag FDP-Fraktion "Gute Ausstattung der Kinderspielplätze"

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 07.11.2018

Details

Ende
21:23 Uhr
Adresse
Kempstraße 1

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