Bau- und Umweltausschuss

Öffentlicher Teil

Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 31.08.2006 - öffentlicher Teil -

Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

Fragestunde für Ausschussmitglieder und Einwohner/innen

Bürgerantrag nach § 24 GO NRW der ISG Quartier Radewig e.V. zur Gestaltung des Eingangsbereiches am Janup

Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen

Anliegerversammlung Frühherrenstraße hier: Ergebnis der Anliegerversammlung

Anliegerversammlung Lüderitzstraße hier: Ergebnis der Anliegerversammlung

Vereinfachte Änderung Nr. 1.06 des Bebauungsplanes Nr. 7.59 "Laarer Straße / Hausheider Straße" hier: Einleitungs- und Entwurfsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen

FNP-Teiländerung Nr. 1.06 "Wohnbauflächen"

Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen

Baumschutzangelegenheiten

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Fällung des Silberahorns am Linnenbauerplatz

Gebührenhaushalt Abfallbeseitigung: a) Änderung der Satzung über die Abfallbeseitigung in der Stadt Herford b) Änderung der Satzung über die Kostendeckung der Abfallbeseitigung in der Stadt Herford

Ergebnis: Abgesetzt

Gebührenhaushalt Straßenreinigung hier: 26. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Ergebnis: Abgesetzt

Endgültiger Ausbau der Virchowstraße von Damaschkestraße bis Sandbrede hier: Änderung des Ausbauprogrammes

Ergebnis: Mit Mehrheit bei 1 Enthaltung(en)

Endgültger Ausbau des Virchowplatzes von Virchowstraße bis Wendeplatz hier: Änderung des Ausbauprogramms

Ergebnis: Mit Mehrheit bei 1 Enthaltung(en)

Endgültiger Ausbau der Ebertstraße von Virchowstraße bis Ortsieker Weg hier: Änderung des Ausbauprogrammes

Ergebnis: Mit Mehrheit bei 1 Enthaltung(en)

Bauangelegenheiten

Stellplatzanlage Klinikum ~Schwarzenmoorstraße~ (Bauanfrage)

Errichtung von Fachmärkten und einer Spielhalle Goebenstraße 64 (Bauvoranfrage)

Planfeststellung Engerstraße (L 712); hier: Fortsetzung der Beratungen über Einsprüche zum Planfeststellungsverfahren

Ergebnis: Einstimmig ohne Enthaltungen

Mitteilungen