Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
Dienstag, 23. April 2024 um 15:00 Uhr Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Tagesordnung (48)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die 25. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit am 05.03.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung / Dezernatsübergreifende Angelegenheiten
Vorlagen / Berichte der Verwaltung
Nicht-öffentlichSituation Geflüchtete - mündl. Bericht
Herrichtung einer Flüchtlingsunterkunft
Nicht-öffentlichAktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Situation Wohnungs- und Obdachlosigkeit - mündl. Bericht
Toilette für alle - Überweisung aus dem Rat
Ergebnis: überweisen
Nachtrag: 22.04.2024 Toilette für alle - Barrierefreie Wegführung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Dortmund - Überweisung aus dem Rat
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Trägerübergreifende Angelegenheiten
Anträge / Anfragen
Nicht-öffentlichAngelegenheiten des Sozialamts
Zugang zu Wohnraum
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dortmund-Karte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Gesundheitsamts
Einrichtung eines Gesundheitskiosks im Stadtbezirk Innenstadt-Nord
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Angelegenheiten anderer Fachbereiche
15. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen / Fragen des RM Bahr
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 16. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulbegleitung z. K. aus dem AKJF
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge / Anfragen
Nachtrag: 17.04.2024 European Homecare in Dortmunder Einrichtungen
Ergebnis: zurückgezogen
Drogenszene in Dortmund
Nachtrag: 10.04.2024 Drogenszene in Dortmund
Konsum von Fentanyl
Nachtrag: 16.04.2024 Konsum von Fentanyl
Eingliederungshilfe für geflüchtete Menschen mit Behinderungen
Nachtrag: 16.04.2024 Eingliederungshilfe für geflüchtete Menschen mit Behinderungen
Clearing für gestrandete EU-Bürger*innen
Nachtrag: 16.04.2024 Clearing für gestrandete EU-Bürger*innen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 16.04.2024 Testungen STI
Ergebnis: vertagt
Ärztliche Versorgung
Nachtrag: 16.04.2024 Ärztliche Versorgung
Cannabis-Prävention
Nachtrag: 16.04.2024 Cannabis-Prävention
Sicherheit von obdachlosen Menschen
Nachtrag: 17.04.2024 Sicherheit von obdachlosen Menschen
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 22.04.2024 Angebote für Zugewanderte aus der Europäischen Union
Ergebnis: zurückgezogen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 17:00 Uhr
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