Rat der Kreisstadt Mettmann
Dienstag, 28. März 2023 um 17:06 Uhr Rathaussaal Durchgeführt
Tagesordnung (58)
Formalien
Eröffnung der Sitzung am zweiten Sitzungstag
Einwohnerfragestunde
Mitteilungen der Verwaltung
Anfragen
Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Zur Sache! Mettmann und M.U.T. vom 16.03.2023 hier: Finanzielle Tragweite der Millionenprojekte
Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Zur Sache! Mettmann und M.U.T. vom 16.03.2023 hier: Finanzielle Tragweite der Millionenprojekte
Anfrage der Fraktion Zur Sache! Mettmann vom 20.03.2023 hier: Forderungsmanagement
Fraktionsanträge
Antrag der Fraktion Die Grünen vom 06.02.2023 hier: Haushaltsantrag zu den Produkten: 13.13.01 Friedhofsunterhaltung und Bestattungswesen 13.13.02 Unterhaltung Grünflächen, Spiel- und Sportplätze durch den Baubetriebshof
Haushaltsplanberatungen hier: Haushaltsantrag zum Produkt 02.02.01 - Unterstützung Tierheim
Haushaltsplanberatungen hier: Haushaltsantrag zum Produkt 02.02.01 - Unterstützung Tierheim
Antrag der Fraktion M.U.T. vom 08.02.2023 hier: Ansatzreduzierung Unterhaltung Grünflächen durch Baubetriebshof
Antrag der Fraktion M.U.T. vom 08.02.2023 hier: Aktualisierung des Vergnügungssteuersatzes
Antrag der Fraktion M.U.T. vom 08.02.2023 hier: Aktualisierung des Vergnügungssteuersatzes
Antrag der Fraktion Die Grünen vom 28.02.2023 hier: Rücknahme der Grundsteuererhöhung
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Zur Sache! Mettmann und M.U.T. vom 15.03.2023 hier: Haushaltsplanentwurf 2023
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Zur Sache! Mettmann und M.U.T. vom 15.03.2023 hier: Haushaltsplanentwurf 2023
Antrag der Fraktion Die Grünen vom 11.02.2023 "Erneuerbare Energien - Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden"
Antrag der Fraktion Die Grünen vom 12.02.2023 "Aufstockung der Mittel für das Radwegenetz"
Antrag der FDP-Fraktion vom 21.03.2023 hier: Senkung des Ansatzes für das Investitionspaket Schulhof Astrid-Lindgren-Schule
Antrag der FDP-Fraktion vom 21.03.2023 hier: Senkung des Ansatzes für Personalaufwendungen
Neuordnung Schullandschaft am Standort Goethestraße und Borner Weg
Neuordnung Schullandschaft am Standort Goethestraße und Borner Weg
Mittelfreigaben Erweiterung Außengelände Gesamtschule
Vorstellung des Bürgerportals
Grundsatzerklärung gegen Gewalt, Rassismus und Diskriminierung in jeglicher Form
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 hier: Rückerstattung OGS
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 Go NRW hier: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen zur Beschaffung eines mobilen Notstromaggregats
Bericht Ukraine Schutzsuchendenaufnahme Stichtag 31.12. 2022
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Untersachkonten 11000.63800 und 11000.63801 - Beseitigung ordnungswidriger Zustände
Bildung von Ermächtigungsübertragungen
Haushaltsplanberatungen hier: Haushalt 2023 Dez. 2 (Ausschuss für Feuerwehr, Ordnungsangelegenheiten und wirtschaftliche Betriebe) Produkte 13.13.01, 13.13.02
Haushaltsplanberatungen hier: Haushalt 2023 Dez. 2 (Ausschuss für Feuerwehr, Ordnungsangelegenheiten und wirtschaftliche Betriebe) Produkte 13.13.01, 13.13.02
Haushalt 2023, Dezernat 3
Einwendungen zum Haushaltsplanentwurf 2023
Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2023 sowie des Stellenplanentwurfes 2023 hier: Änderungsliste 2023
Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2023 sowie des Stellenplanentwurfes 2023 hier: Änderungsliste 2023
Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2023 sowie des Stellenplanentwurfes 2023 hier: Änderungsliste 2023
Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2023 sowie des Stellenplanentwurfes 2023 hier: Änderungsliste 2023
Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2023 sowie des Stellenplanentwurfes 2023 hier: Änderungsliste 2023
Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2023 sowie des Stellenplanentwurfes 2023 hier: Änderungsliste 2023
Besetzung von Gremien Bestellung als Gesellschafter für die Gesellschafterversammlung der NRW.URBAN.KE
Besetzung von Gremien Bestellung eines stimmberechtigten Mitglieds in den Vorstand des Bergisch-Rheinischen Wasserverbandes
Besetzung von Gremien Ersatzwahl für den Aufsichtsrat der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung in Mettmann mbH
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im öffentlichen Interesse für den Innenstadtbereich der Stadt Mettmann vom 28.03.2023
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im öffentlichen Interesse für den Innenstadtbereich der Stadt Mettmann vom 28.03.2023
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im öffentlichen Interesse für den Innenstadtbereich der Stadt Mettmann vom 28.03.2023
Vierter Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Mettmann hier: Vorstellung und Einbringung des Kinder- und Jugendförderplans
Änderung der Zuständigkeitsordnung
Verschiedenes
Haushaltsreden
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichAnfragen
Nicht-öffentlichFraktionsanträge
Nicht-öffentlichEinwendungen zum Haushaltsplanentwurf 2023 hier: Liste der Einwender
Nicht-öffentlichHaushaltsplanberatungen hier: Haushalt 2023 - Stellenplanentwurf -
Nicht-öffentlichVerschiedenes
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 02.06.2023 · 519.5 KB
Gremien
Details
- Ende
- 22:09 Uhr
- Adresse
- Neanderstraße 85
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