Rat

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 14.11.2023

Eingaben an den Rat

Schließung Eltener Markt für den Pkw-Verkehr von/zur Schmidtstraße; hier: Eingabe Nr. 31/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Spielplatzneugestaltungen - Elemente für Kinder mit Handicap; hier: Eingabe Nr. 32/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Barzahlung von Gebühren für Dienstleistungen der Stadt Emmerich am Rhein; hier: Eingabe Nr. 33/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

Aufstellung einer Informationsstele zum Kriegerdenkmal im Rheinpark; hier: Eingabe Nr. 34/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Haushaltssatzung 2024/2025; hier: Einbringung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlagen

Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bestätigung der Bestellung zum stellvertretenden Stadtkämmerer

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Stellenplan 2023; hier: 1. Änderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Jugendförderrichtlinien zum 01.01.2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Neuaufstellung des Landschaftsplans Kreis Kleve Nr. 2 - Emmerich am Rhein - Kleve; hier: Offenlage nach § 17 LNatSchG NRW - Stellungnahme der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

ECA - Klimapolitisches Arbeitsprogramm

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Wirtschaftsplans der Einrichtung "Kultur Künste Kontakte Emmerich am Rhein" vom 01.01.2024 - 31.12.2024 und 01.01.2025 - 31.12.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Emmerich am Rhein; hier: 12. Nachtragssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: 16. Nachtragssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Emmerich am Rhein; hier: 3. Nachtragssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgung in der Stadt Emmerich am Rhein; hier: 15. Nachtragssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Emmerich am Rhein; hier: 17. Nachtragssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Emmerich am Rhein; hier: Beschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Emmerich am Rhein; hier: 7. Nachtragssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Beratung des Wirtschaftsplanes der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein für die Wirtschaftsjahre 2024/2025; hier: Beschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Prüfauftrag zur Einführung der Grundsteuer C; hier: Antrag Nr. IX/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Erstellung eines Konzeptes für alle anstehenden Schulbaumaßnahmen unter Angabe der Priorität, des Umfangs und der Kosten; hier: Antrag Nr. X/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Anträge an den Rat

Geschwindigkeitsbegrenzung B8 / L7; hier: Antrag Nr. XI/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende; hier: Antrag Nr. XII/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Auflösung und Zusammenlegung von Ausschüssen; hier: Antrag Nr. XIII/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verkleinerung des Rates; hier: Antrag Nr. XIV/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Fahrradstraße - Stopp der Erweiterung / Alternativroute; hier: Antrag Nr. XV/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Mitteilungen und Anfragen

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