Name: Rat am 31.01.2013
Start: 2013-01-31T14:00:00+01:00
End: 2013-01-31T21:40:00+01:00
Location: Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

1

Anerkennung TO

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

2

Aktuelle Anfragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Anfragen

3.1

Anfrage von CDU und FDP: Wohnraumförderungsbestimmungen

Ergebnis: beantwortet

Anfrage von CDU und FDP: Wohnraumförderungsbestimmungen

01/ 1/2013 · Vorlage aus der Politik

3.2

Anfrage CDU und FDP: 725 Jahre Stadtrechte Düsseldorf - eine Stadt mit Zukunft

Ergebnis: beantwortet

Anfrage CDU und FDP: 725 Jahre Stadtrechte Düsseldorf - eine Stadt mit Zukunft

01/ 3/2013 · Vorlage aus der Politik

3.3

Anfrage Freie Wähler:Anfrage zu Steuereinnahmen 2012 sowie zur Netto-Finanzposition der Stadt Düssel

Ergebnis: beantwortet

Anfrage Freie Wähler:Anfrage zu Steuereinnahmen 2012 sowie zur Netto-Finanzposi…

01/ 10/2013 · Vorlage aus der Politik

3.4

Anfrage Freie Wähler: Anfrage zu erwarteten Steuer-Einnahmen 2013

Ergebnis: beantwortet

Anfrage Freie Wähler: Anfrage zu erwarteten Steuer-Einnahmen 2013

01/ 11/2013 · Vorlage aus der Politik

3.5

Anfrage SPD: Jugendfreizeiteinrichtung "Kult 3"

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Anfrage SPD: Jugendfreizeiteinrichtung "Kult 3"

01/ 4/2013 · Vorlage aus der Politik

3.6

Anfrage SPD: Zukunft der Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Anfrage SPD: Zukunft der Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt

01/ 16/2013 · Vorlage aus der Politik

3.7

Anfrage Die Linke: Keine Hilfeleistung in katholischen Krankenhäusern

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Anfrage Die Linke: Keine Hilfeleistung in katholischen Krankenhäusern

01/ 20/2013 · Vorlage aus der Politik

3.8

Anfrage Die Linke: Gefährdung der Bevölkerung durch CO-Pipeline

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Anfrage Die Linke: Gefährdung der Bevölkerung durch CO-Pipeline

01/ 21/2013 · Vorlage aus der Politik

4

Neufestsetzung der Personal- und Fahrzeugkosten ab 01.03.2013 gemäß der Richtlinien über die Erhebun

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Neufestsetzung der Personal- und Fahrzeugkosten ab 01.03.2013 gemäß der Richtli…

23/ 2/2013 · Verwaltungsvorlage

5

Audit Familiengerechte Kommune - Rezertifizierung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Audit Familiengerechte Kommune - Rezertifizierung

51/ 2/2013 · Verwaltungsvorlage

6

Übergabe der städt. Tageseinrichtung für Kinder Carl-Friedrich-Goerdeler-Straße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Übergabe der städt. Tageseinrichtung für Kinder Carl-Friedrich-Goerdeler-Straße

51/ 13/2013 · Verwaltungsvorlage

6.1

ÄA Die Linke: Verbleib der Kita Carl-Friedrich-oerdeler-Str. 19b in städtischer Trägerschaft

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

ÄA Die Linke: Verbleib der Kita Carl-Friedrich-oerdeler-Str. 19b in städtischer…

01/ 25/2013 · Verwaltungsvorlage

7

Freigabe verkaufsoffener Sonntage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Freigabe verkaufsoffener Sonntage

66/ 122/2012 · Verwaltungsvorlage

7.1

ÄA Die Linke: Keine Sonntagsöffnungen im Einzelhandel

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

ÄA Die Linke: Keine Sonntagsöffnungen im Einzelhandel

01/ 26/2013 · Vorlage aus der Politik

8

Verleihung des Helmut-Käutner-Preises

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verleihung des Helmut-Käutner-Preises

41/ 6/2013 · Verwaltungsvorlage

9

Bestellung beratender Mitglieder des Jugendrates in Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bestellung beratender Mitglieder des Jugendrates in Ausschüsse

56/ 24/2012 · Verwaltungsvorlage

10

Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

01/ 13/2013 · Verwaltungsvorlage

10.1

Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

01/ 23/2013 · Verwaltungsvorlage

11

Planungsmaßnahmen

12

Plan Nr. 01/002 -Münsterstraße/Nordstraße Veränderungssperre

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Plan Nr. 01/002 -Münsterstraße/Nordstraße Veränderungssperre

61/ 120/2012 · Verwaltungsvorlage

13

Anträge

13.1

Antrag CDU und FDP: Wohnraumförderung des Landes anpassen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Antrag CDU und FDP: Wohnraumförderung des Landes anpassen

01/ 2/2013 · Vorlage aus der Politik

13.1.1

ÄA SPD: Wohnraumförderung des Landes anpassen- Reformen dringend notwendig

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

ÄA SPD: Wohnraumförderung des Landes anpassen- Reformen dringend notwendig

01/ 24/2013 · Verwaltungsvorlage

13.1.2

Erg. Antrag Die Linke: Wohnraumförderung des Landes anpassen nicht auf Kosten der MieterInnen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Erg. Antrag Die Linke: Wohnraumförderung des Landes anpassen nicht auf Kosten …

01/ 30/2013 · Vorlage aus der Politik

13.1.3

ÄA Bü90-Grü: Wohnraumförderung des Landes anpassen - Reform dringend notwendig

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

ÄA Bü90-Grü: Wohnraumförderung des Landes anpassen - Reform dringend notwendig

01/ 32/2013 · Vorlage aus der Politik

13.2

Antrag Freie Wähler: Eigenmittelanteil bei Projekten gegen Extremismus angleichen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Antrag Freie Wähler: Eigenmittelanteil bei Projekten gegen Extremismus angleich…

01/ 6/2013 · Vorlage aus der Politik

13.3

Antrag Freie Wähler: Extremistische Parteien den Geldhahn zudrehen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Antrag Freie Wähler: Extremistische Parteien den Geldhahn zudrehen

01/ 7/2013 · Vorlage aus der Politik

13.4

Antrag Freie Wähler: Handlungsleitfaden zum Schutz vor Extremisten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Antrag Freie Wähler: Handlungsleitfaden zum Schutz vor Extremisten

01/ 8/2013 · Vorlage aus der Politik

13.5

Antrag Freie Wähler: Handlungsleitfaden zum Versammlungsrecht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Antrag Freie Wähler: Handlungsleitfaden zum Versammlungsrecht

01/ 9/2013 · Vorlage aus der Politik

13.6

Antrag CDU und FDP: Inklusion - Förderung und Schutz für unsere Kinder

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Antrag CDU und FDP: Inklusion - Förderung und Schutz für unsere Kinder

01/ 12/2013 · Vorlage aus der Politik

13.6.1

ÄA Die Linke: Umsetzung der Inklusion im Schulbereich

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

ÄA Die Linke: Umsetzung der Inklusion im Schulbereich

01/ 33/2013 · Vorlage aus der Politik

13.6.2

ÄA Bü90-Grü und SPD: hier: Inklusion - Förderung und Schutz für unsere Kinder

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

ÄA Bü90-Grü und SPD: hier: Inklusion - Förderung und Schutz für unsere Kinder

01/ 31/2013 · Vorlage aus der Politik

13.7

Antrag SPD: ehr Elektromobilität in der Stadt - Nutzung der öffentlichen Infrastruktur -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Antrag SPD: ehr Elektromobilität in der Stadt - Nutzung der öffentlichen Infras…

01/ 19/2013 · Vorlage aus der Politik

13.8

Antrag Bü90/Grü: Online-Umfragen als Form der BürgerInnenbeteiligung

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Antrag Bü90/Grü: Online-Umfragen als Form der BürgerInnenbeteiligung

01/ 18/2013 · Vorlage aus der Politik

13.9

Antrag Die Linke: Keine Kürzungen von Landesmitteln für Kinder und Bildung:

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Antrag Die Linke: Keine Kürzungen von Landesmitteln für Kinder und Bildung:

01/ 22/2013 · Vorlage aus der Politik

13.9.1

ÄA Die Linke: Erarbeitung von Konzepten gegen rechte Gewalt

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

ÄA Die Linke: Erarbeitung von Konzepten gegen rechte Gewalt

01/ 27/2013 · Vorlage aus der Politik

13.10

Antrag SPD, BÜ90-GRÜ, CDU und FDP: Konzepte gegen rechte Gewalt

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Antrag SPD, BÜ90-GRÜ, CDU und FDP: Konzepte gegen rechte Gewalt

01/ 17/2013 · Vorlage aus der Politik

13.11

Antrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP: Beitritt zum "Bündnis für Bildung e.V."

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Antrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP: Beitritt zum "Bündnis für Bildung e.…

01/ 15/2013 · Vorlage aus der Politik

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