Bezirksvertretung Huckarde
Mittwoch, 10. September 2025 um 16:00 Uhr Rahmer Str. 15, 44369 Dortmund, Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Huckarde
Tagesordnung (66)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichNachtrag: 11.09.2025 Insterburger Siedlung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund" (SVTZ) - hier: Änderung eines Beschlusses zum Kauf eines Grundstücks- Vorlage lag bei Redaktionsschluss nicht vor-
Nicht-öffentlichNachtrag: 11.09.2025 Straßensituation in der Buggestraße - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 11.09.2025 Verbesserungsvorschläge im Stadtbezirk
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung
Berichterstattung Baustellenkoordination der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden
Finanzen und Liegenschaften
SPD und CDU Fraktion: Vergabe von Haushaltsmitteln 2025 und ggf. Änderungen von ehemaligen Haushaltsbeschlüssen
Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
Satzung zur dritten Änderung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund | Regelung zur Erstattung von Fahrkosten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkaufsoffene Sonntage 2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulen
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2025/26 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Satzung über die Bildung von Schuleinzugsbereichen für die Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur, Sport und Freizeit
SPD und CDU Fraktion und Bündnis`90/Die Grünen:Berichterstattung in der Bezirksvertretung Huckarde zum Verkehrskonzept für die geplante Beachvolleyball Meisterschaft im Revierpark Wischlingen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kinder, Jugend und Familie
CDU Fraktion: Aufwertung Spielplatz Marienstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
CDU Fraktion: Änderung der Nutzungszeiten, sowie Änderung der Reinigungsintervalle Spielplatz/Ballspielplatz Müllerstrasse
Ergebnis: zurückgezogen
CDU Fraktion: Schaffung eines Spielplatzes im Wengepark
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Soziales, Arbeit und Gesundheit
CDU Fraktion:Neubesetzung der Stelle des Quartierskümmerers
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
Vorlagen der Verwaltung
Einsatz "Digitaler Friedhofsplan" bei den Friedhöfen Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erneuerung der Straßenleuchten; Baubeschluss für die neue LED-Straßenbeleuchtungstechnik im Rahmen des Straßenbeleuchtungsvertrags
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fahrradparkplätze in den Stadtbezirken, Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 27. Oktober 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Elektrifizierung des NachtExpress-Netzes – Verlängertes Bedienangebot der Stadtbahn und darauf angepasstes NachtExpress-Netz im Busbereich
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weiterentwicklung der "Dortmunder Neubaustandards für klimagerechtes Bauen bei der Aufstellung von Bebauungsplänen ab 2023"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Realisierung weiterer X-Bus-Linien durch eine hundertprozentige Förderung für X-Bus-Fahrzeuge; hier X11 Datteln – Castrop-Rauxel – Dortmund Universität
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Straßenoffensive 2026/2027
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Herstellung der vollständigen Barrierefreiheit im Stadtbahnnetz der Stadt Dortmund; Stadtbahnhaltestellen Obernette, Buschstraße und Parsevalstraße an der Linie U47 (2. Bauabschnitt)-Vorlage lag bei Redadaktionsschluss noch nicht vor-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bushaltestellenprogramm – Kooperationsvereinbarung mit dem VRR zur Umsetzung von barrierefreien Bushaltestellen und Ausbau von fünf HaltestellenVorlage lag bei Redadaktionsschluss noch nicht vor-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erweiterung des Stationsnetzes zur Weiterentwicklung des Fahrradverleihsystems metropolradruhr in Dortmund und Sachstand zum Weiterbetrieb-Vorlage lag bei Redadaktionsschluss noch nicht vor-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 3. Quartal 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulstraßen - Evaluation und nächste Schritte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge der Fraktionen
SPD Fraktion: Ortstermin Parken Aspeystr.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
CDU Fraktion: Restaurierung des Denkmals an der Ecke Am Dieckhof/Müllerstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
CDU Fraktion: Müllcontainer am Kanal dauerhaft belassen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
CDU Fraktion:Umsetzung des Plattformliftes in der Stadtteilbibliothek Huckarde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen
Anfragen
SPD Fraktion: Berliner Kissen Im Dorloh
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD Fraktion:Spielplätze Kirchlinder Feld und Drehscheibe am Bolzplatz-&Basketballplatznähe Rastenburger Str.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bündnis`90/Die Grünen:Ergebnisse der Verkehrs- und Luftbelastung in Kirchlinde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fraktion: DUW/Die Partei: Armut im Stadtbezirk Huckarde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beantwortung von Anfragen
Straßensituation in der Buggestraße - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Geschäftsführung
Sitzungstermine der Bezirksvertretung Huckarde 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
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