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Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 25. März 2014 um 17:00 Uhr großer Sitzungssaal Durchgeführt

Tagesordnung (34)

1

Formalien

2

Wichtige Mitteilungen

3

Anfragen

3.a

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2014 hier: Kostenlose Nutzung der Ortsbuslinien

3.b

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2014 hier: Straßenerhaltung

4.a

Fraktionsanträge Antrag der FDP-Fraktion vom 12.03.2014 hier: Nichterhöhung der Steuersätze bei Gewerbesteuer und Grundsteuer

4.b

Antrag der SPD-Fraktion vom 18.02.2014 zur Einrichtung des Produktes Inklusion im Haushalt

4.c

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2014 hier: Prüfauftrag KHG barrierefrei umbauen

5

Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2014 / 2015 sowie des Stellenplanentwurfes 2014 / 2015 - öffentlicher Teil -

5.1

Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2014 / 2015 sowie des Stellenplanentwurfes 2014 / 2015 - öffentlicher Teil -

7

Satzung der Kreisstadt Mettmann über die abweichende Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen nach der Allgemeinen Verwaltungsgebührenordnung

7.1

Satzung der Kreisstadt Mettmann über die abweichende Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen nach der Allgemeinen Verwaltungsgebührenordnung hier: Personenstandswesen

8

Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Mettmann

8.1

Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Mettmann

9

Satzung der Stadt Mettmann über die Erhebung von Elternbeiträgen für die offene Ganztagsschule im Primarbereich hier: Änderung zur Anpassung an die Haushaltskonsolidierungsmaßnahme

9.1

Satzung der Stadt Mettmann über die Erhebung von Elternbeiträgen für die offene Ganztagsschule im Primarbereich hier: Änderung zur Anpassung an die Haushaltskonsolidierungsmaßnahme

10

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Mettmann hier: Änderung zur Anpassung an die Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen

10.1

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Mettmann hier: Änderung zur Anpassung an die Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen

14

Änderung des Straßenverzeichnisses zur Satzung der Stadt Mettmann über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

15
18

Verschiedenes

19

Wichtige Mitteilungen

Nicht-öffentlich
20

Anfragen

Nicht-öffentlich
21

Bewertungskriterien für die Vergabe der Strom- und Gaskonzessionen sowie für Kooperationen

Nicht-öffentlich
22

Flächen Metzkausener Straße

Nicht-öffentlich
23

Verschiedenes

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 27.06.2014 · 480.2 KB

Details

Ende
19:40 Uhr
Adresse
Neanderstraße 85

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