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Bezirksvertretung Lütgendortmund
Dienstag, 22. September 2026 um 17:05 Uhr Werner Str. 10, 44388 Dortmund, Haus der sozialen Dienste
Tagesordnung (55)
Regularien
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 30.06.2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde
City-Toilette an der Barichstraße in Marten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohnerfrage zu den Themen "Erweiterung FH auf dem Hochschulcampus", "Grünraum Marten" und "Oespeler Bach"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung
Berichterstattung zu Grünfläche Adelheidweg/Ursulastraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Gefahrenstelle Bövinghauser Straße / Antrag auf zusätzliche Sicherungsmaßnahmen im Einmündungsbereich Bennostraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag auf Rückbau der Querungshilfe sowie verkehrsberuhigende Maßnahmen (Bockenfelder Straße, Höhe 276 bzw. 325)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nutzung des Geländes der ehemaligen Marienborn-Grundschule in Bövinghausen / Aktivpark statt Drogen-Schandfleck
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Situation des öffentlichen Raumes in Lütgendortmund – Sauberkeit, Sicherheit, Spiel- und Erholungsflächen sowie Entwicklung des Ortskerns
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Toilette an der Barichstraße in Marten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kahlschlag auf dem einzigen Spielplatz in Dortmund-Bövinghausen (Bövinghauser Straße)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen
Ergebnis: vertagt
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Teileinziehung eines Teilabschnittes der Uranusstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kanalbaumaßnahmen 2027 ff. der Stadtentwässerung Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 02. September 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Planfeststellung „Oespeler Bach – Ökologische Verbesserung von km 0,00 bis km 2,56 in Dortmund“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parksituation Limbecker Straße - Ortstermin am 18.06.2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion; Rechtsverbindliche, eindeutige und sanktionsfähige Regelungen für die gewerbliche E-Scooter-Nutzung im Stadtbezirk Lütgendortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
- zurückgezogen - Antrag der AfD-Fraktion; Entspannung der Verkehrssituation Westricher Str./Westermannstr.
Ergebnis: zurückgezogen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Kultur, Sport und Freizeit
Schule
Sachstandsbericht zum Übergangs- und Anmeldeverfahren für die Sekundarstufe II zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2026/27
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kinder, Jugend und Familie
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Förderantrag zur Anschaffung eines Kletter- und Spielgerüsts für die Jugendfeuerwehr Lütgendortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beleuchtung des Hauptweges im Park der Generationen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Satzung zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund-Vertagung aus 06/2026
Ergebnis: vertagt
Verkaufsoffene Sonntage am 04.10.2026 in Teilbereichen des Stadtbezirks Dortmund Hörde und am 08.11.2026 in Teilbereichen der Stadtbezirke Dortmund Lütgendortmund und Innenstadt West
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sitzungstermine der Bezirksvertretung Lütgendortmund für 2027
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen
Einwohnerfrage zur Kirchennutzung Heilige Familie und Sozialdaten Marten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht zum Antrag der CDU-Fraktion; Ehrenmal in Dortmund-Westrich Bockenfelder Str. 184
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme zum Antrag der CDU-Fraktion: Zustand des Betriebsgeländes der Kfz-Werkstatt an der Provinzialstraße/Ecke Erdestraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Protokoll eines Ortstermins am 04.12.25; hier: Antrag der CDU-Fraktion: Einmündung Holtestraße/ Käthe-Schaub-Weg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion; hier: Wohnbebauung auf der Fläche der ehemaligen Hauptschule Bövinghausen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme zur Eingabe; Verkehrswidriges Parken in der Klobesstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht zur Eingabe: Verkehrssituation in der Dorneystraße Do-Kley,
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht zur Eingabe; Verkehrswidriges Parken in der Straße Am Rhader Holz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht zur Vorlage: Gestaltung der Meile in Marten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
- zurückgezogen - Anfrage der SPD-Fraktion; zum Thema; Wohnbebauung auf der Fläche der ehemaligen Hauptschule Bövinghausen
Ergebnis: zurückgezogen
Anfrage der SPD-Fraktion; Bitte um Stellungnahme zum Thema; Aufstellung eines Trinkbrunnes in DO-Oespel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfrage der AfD-Fraktion; denkmalgeschützte Immobilie Limbecker Str./Ecke Provinzialstr.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 18:37 Uhr
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