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Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss

Montag, 12. Dezember 2022 um 14:00 Uhr Ratssaal Durchgeführt

Tagesordnung (28)

1

Fragestunde für Einwohner:innen nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

3

Genehmigung der Tagesordnung

4

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalsierungsausschusses am 07.11.2022

5.1
5.2

Änderung einer Ausschussbesetzung - Ratsfraktion Soziales Bündnis (ABD) Gladbeck -

6

Neufassung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung)

7.1

Entwässerungsgebührensätze 2023 hier: Verabschiedung des 'Zweiten Gesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften' durch den Landtag NRW

8

Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand (§ 2b Umsatzsteuergesetz) hier: geplante Verlängerung des Optionszeitraumes um weitere zwei Jahre durch den Bund

9

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW - hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW für die Ersatzbeschaffung von Hilfeleistungslöschfahrzeugen (HLF 20)

10

Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/ außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2022

13

Gladbecker Bündnis für Familie - Erziehung, Bildung, Zukunft Projektantrag 'UWE - Umwelt, Wohlbefinden und Entwicklung von Kindern und Jugendlichen'

14
15

Beratung der Haushaltssatzung 2023 einschließlich Anlagen

15.a

Beratung der Haushaltssatzung 2023 einschließlich Anlagen hier: Vorlage des Änderungsverzeichnisses

17

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

18

Mitteilungen der Bürgermeisterin

19

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Nicht-öffentlich
20

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
21

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalsierungsausschusses am 07.11.2022

Nicht-öffentlich
22

RWW Rheinisch-Westfälische Wasserwerksgesellschaft mbH

Nicht-öffentlich
23

Höhergruppierung von Beschäftigten

Nicht-öffentlich
24

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
25

Mitteilungen der Bürgermeisterin

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 23.12.2022 · 285.4 KB

Details

Ende
20:30 Uhr
Adresse
Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2

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