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Rat

Donnerstag, 30. Oktober 2014 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (45)

1

Verpflichtung eines Ratsmitglieds

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung TO

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Genehmigung NS

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Aktuelle Anfragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Anfragen

5.1

Anfrage CDU: Salafisten sorgen für Unruhe im Viertel

Ergebnis: beantwortet

5.2

Anfrage der Ratsfrau El Fassi: Beleidigungen und Übergriffe auf Mitarbeiter des OS

Ergebnis: beantwortet

5.3

Anfrage SPD: Situation der Hebammen in Düsseldorf

Ergebnis: beantwortet

5.4

Anfrage CDU-Stand der Gespräche mit der Deutechen Bahn

Ergebnis: beantwortet

5.5

Anfrage der Ratsfrau Krüger: Unfassbares Känguru-Boxen bei der Rheinbahn

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.6

Anfrage des Ratsherrn Maniera: Aktivitäten der Salafisten in Düsseldorf

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.7

Anfrage der Ratsfraktion Die Linke: Unterbringung von Wohnungslosen

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.8

Anfrage des Ratsherrn Maniera: Abgelehnte Asylbewerber

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.9

Anfrage Die Linke: Personelle Engpässe im Gesundheitsamt

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.10

Anfrage der FDP- Ratsfraktion: Bearbeitungszeiten im Standesamt

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.11

Anfrage SPD: Neue Gesamtschule an attraktivem Standort

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.12

Anfrage des Ratsherrn Pfundner: Leerstand bei den ehemaligen Rheinbahn-Wohnungen

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6

Kämmererliste

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Weitere Maßnahmen in 2014 zum Handlungskonzept Wiederaufbau des öffentlichen Grüns nach Sturm Ela

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.1

Mittelbereitstellung zum Wiederaufbau des öffentlichen Grüns nach Sturm Ela

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Sportanlage Diepenstraße - Neubau Hockeyplatz (Neufassung)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Klärwerk Nord, Automatisierung Schlammbehandlung (I 803060 8001) - Bedarfsbeschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Stadtbahn U81, 1. Bauabschnitt Freiligrathplatz – Flughafen Terminal

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.1

Stadtbahn U81 - Entscheidungsgrundsätze Zuwendungsgeber

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10.2

ÄA Die Linke: U81 ersatzlos streichen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.3

ÄA CDU: Stadtbahn U81

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Straßenbahn- und Stadtbahnnetz nach Inbetriebnahme der WHL - OVA 24.09.2014

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.1

ÄA Die Linke: Straßenbahn- und Stadtbahnnetz nach Inbetriebnahme der Wehrhahn-Linie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.2

ÄA SPD,Bü90-Grü und FDP: Straßenbahn- und Stadtbahnnetz nach Inbetriebnahme der Wehrhahn-Linie

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12

16. Deutscher Kinder- und Jugendhilfetag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Annahme einer Spende im Zusammenhang mit dem Orkan Ela für die Einsatzverpflegung der Feuerwehr

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Einführung der Ehrenamtskarte NRW in Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14.1

ÄA CDU-Ratsfraktion: Einführung einer Ehrenamtskarte in Düsseldorf

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15

Umbenennung von Teilen des Jan-Wellem-Platzes in Joachim-Erwin-Platz

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15.1

ÄA FDP: Umbenennung von Teilen des Jan-Wellem-Platzes in Joachim-Erwin-Platz

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

16

Theatermuseum - Änderung der Benutzungsordnung für das Dumont-Lindemann-Archiv

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Bestellung einer Prüferin für das Rechnungsprüfungsamt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Benennung einer/ eines in der Jugendhilfe erfahrenen oder tätigen ausländischen Einwohnerin/ Einwohn

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Abbruchantrag Freiheitstraße 78 und Bauantrag Freiheitstraße 78,78a,78b,78c,78d

Ergebnis: zurückgezogen

20

Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Anträge

21.1

Antrag Die Linke: TTIP verhindern

Ergebnis: vertagt

21.1.1

ÄA Bü90/Grü: TTIP verhindern

Ergebnis: vertagt

21.2

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Neupositionierung der Brunnen in der Innenstadt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21.3

Antrag Die Linke: Stadtwerke Düsseldorf zurückkaufen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Gremien

Details

Ende
18:46 Uhr

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