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BV Oberbarmen

Dienstag, 14. April 2026 um 19:00 Uhr GESA, Raum Cronenberg, 1. Etage, Gennebrecker Str.21 , 42279 Wuppertal

Tagesordnung (25)

1

Bericht des Bezirksbürgermeisters

2

Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

3

Freibad Mählersbeck - Sachstand - mdl. Bericht

4

Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Oberbarmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Aufstellen eines Geldautomaten-Pavillon auf dem Wupperfelder Markt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Aufnahme des Abschnitts der Nordbahntrasse an der Dr. Kurt-Herberts-Straße in eine Tempo 30-Zone

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Anträge

7.1

Transparente Information über Ersatzpflanzungen und Ersatzpflanzungen für nicht-nachpflanzbare Bäumen im Bezirk Oberbarmen - gemeinsamer Antrag Die Linke, Bündnbis 90/Die Grünen, BSW

Ergebnis: abgelehnt

8

Anfragen

8.1

OGS-Plätze in Oberbarmen - Gemeinsame große Anfrage Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, BSW

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.1.1

Antwort auf die Große Anfrage der Parteien BSW, Büdnis 90/ Die Grünen, DIE LINKE

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9

Abschlussbericht Schulentwicklungsplanung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Temporäre Aufstellung eines Wetterschutzhauses im Bereich Berliner Straße/Höhe Rückseite P+R-Parkplatz Höfen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2026/2027

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Konzept zur Verbesserung der Infrastruktur öffentlicher Toiletten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Antrag auf Erhöhung der Zügigkeit am Berufskolleg Barmen gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Kommunale Wärmeplanung für Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Entgegennahmen ohne Beschluss

15.1

Information über Fahrplanwechsel im ÖPNV

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

15.2

Zustand und Entwicklung des Grundstückes Mollenkotten 243

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

15.3

STADTRADELN 2026 - Aufruf zur Teilnahme und Bewerbung durch das Kommunalparlament

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

15.4

Weiterführung Sonntagsöffnung

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

15.5

Einweihung und Namensgebung des Ursula-Lietz-Wegs (Fußwegeverbindung Langobardenstraße/Schwarzbach)

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

15.6

Der Wuppertal-Plan

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

15.7

Handlungsprogramm Brachflächen 2025

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 17.04.2026

Details

Ende
20:15 Uhr

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