Hauptausschuss
Montag, 28. Juni 2021 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (48)
Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Hauptausschusses am 16.03.2021, Nr. 0044/21
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Genehmigung der Bestellung von Herrn Selberg zum Vorstandsmitglied der Sparkasse Hamm
Unterhaltungsmaßnahmen an Geh-/Radwegen, Fahrbahnen und Ingenieurbauwerken sowie Erneuerung des Geh- und Radweges Adenauerallee zwischen Nordring und Abzweig in Höhe Haus-Nr. 14a.
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen für die schulischen Betreuungsangebote und die Angebote der frühkindlichen Bildung
Vereinbarung über die Durchführung der Pflichtfortbildung im Rettungsdienst für Mitarbeiter*innen des Rettungsdienstes der Stadt Hamm
Errichtung einer dritten Gesamtschule in Hamm-Herringen, Baubeschluss 2.+3. Bauabschnitt
Eduard-Spranger-Berufskolleg, Errichtung einer Lernfabrik 4.0, Baubeschluss
Fortsetzung und Erweiterung der Sprach- und Familienbildungsprogramme „Griffbereit“ und „Rucksack“ durch freie Träger
Erweiterung der zweigruppigen Kita „Spatzennest“ zu einer dreigruppigen Einrichtung in einem Ersatzbau an der Werler Straße im Sozialraum Hamm Mitte in Trägerschaft der Elterninitiative Spatzennest e.V.
Solidaritätsfonds der Stadt Hamm „Echte Hammer helfen“ wegen der Corona-Krise 2021.
h4 – aus Hamm. mit Hamm. für Hamm. in Hamm. Lokale Kreative präsentieren sich der Hammer Bevölkerung im Zeitraum 10.-12.09.2021 in der Innenstadt
ComeBack.Hamm. Die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie bewältigen. Impulse für nachhaltigen wirtschaftlichen Aufbruch setzen.
Verlegung des verkaufsoffenen Sonntages anlässlich der Veranstaltung „GenussFest“ vom 26.09.2021 auf den 12.09.2021
Förderung der Wohlfahrtspflege: Begegnungsstätten für ältere Menschen ab 2022ff
Beschluss der Nutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten im Gustav-Lübcke-Museum Hamm
Anpassung der Nutzungsordnung für städtische Räume und Freiflächen
Änderung der Gebührensatzung der Städtischen Musikschule
Änderung der Satzung der Städtischen Musikschule
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 und Behandlung des Jahresergebnisses des ASH
Beteiligung der Stadtwerke Hamm GmbH an der Wasserstoffzentrum Hamm GmbH & Co. KG
Jahresabschluss der Sparkasse Hamm zum 31.12.2020
Wahlprüfung der Kommunalwahl am 13.09.2020 und der Stichwahl zum Amt des Oberbürgermeisters am 27.09.2020
Smart City Hamm – Die Digitalisierungsstrategie für unsere Stadt.
Charta Faire Metropole Ruhr
Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer für die Wahlausschüsse der Wahlkreise 117 und 118 zur Landtagswahl 2022
Hammer gemeinnützige Baugesellschaft mbH (HGB) - Gremienbesetzung
Bestellung eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes im Behindertenbeirat der Stadt Hamm hier: Benennung durch den Arbeitskreis für Behinderte
Erweiterung des Ausschusses für Schule und Ausbildung um ein beratendes Mitglied Wahl eines beratenden Mitgliedes und dessen Stellvertretung
Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Behindertenbeirat der Stadt Hamm hier: Benennung durch das Deutsche Rote Kreuz
MHB Hamm Betriebsführungsgesellschaft mbH, Gremienbesetzung
Einrichtung eines Gestaltungsbeirates für die Stadt Hamm
Änderung der „Richtlinien der Stadt Hamm zur Förderung der Denkmalpflege“
Aufhebung der Gebührensatzung der Stadt Hamm für die Umsetzung des Wohn- und Teilhabegesetzes NRW (WTG) vom 16.12.2015
1. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
Fortschreibung des Nahverkehrsplans Hamm (NVP 2023): Aufstellungsbeschluss
Masterplan Mobilität: 1. Untersuchungsinhalte, Beratungs- und Beteiligungsverfahren 2. Aufstellungsbeschluss
3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 02.089 - Siegenbeckstraße - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss 3. Aufhebung eines Teilbereiches der 2. (vereinfachten) Änderung des Bebauungsplans Nr. 02.089
Städtebauliche Rahmenplanung Berge, Westtünnen, Rhynern – Beschluss Endbericht
Städtebauliche Rahmenplanung Bockum-Hövel – Beschluss Endbericht
Bebauungsplan Nr. 01.104 - An der Erlöserkirche II - hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses 2. Neuer Aufstellungsbeschluss 3. Offenlegungsbeschluss
Neubekanntmachung des Flächennutzungsplans
Bebauungsplan Nr. 01.074 – Martin-Luther-Straße - / 1. Änderung hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
7. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 06.037 – Resedastraße - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 04.078 – südlich Holtkamp – hier: Offenlegungsbeschluss
Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
Empfehlung an den Rat
Verschiedenes
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 28.06.2021
Gremien
Details
- Ende
- 16:25 Uhr
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