mandari

Verbandsausschuss

Montag, 13. Juni 2022 um 10:00 Uhr Plenarsaal Durchgeführt

Tagesordnung (61)

1

Formalia

1.1

Genehmigung der Niederschrift

1.2

Um- und Nachbesetzung in Gremien und Aufsichtsräten

1.2.1
2

Aktuelles

3

Vorlagen der Bezirksregierungen

4

Vorlagen aus dem Planungsausschuss

5

Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität

6

Fraktionsanträge

7

Anfragen und Mitteilungen

8

Vorlagen aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen

8.1

Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2021 - Ruhrwind Herten GmbH

8.2

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Seegesellschaft Haltern mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2021

9

Vorlagen aus dem Planungsausschuss

10

Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität

10.2

Umsetzungskonzept Regionales Radwegenetz in der Metropole Ruhr Hier: Endbericht

11

Vorlagen aus dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz

11.1
12

Vorlagen aus dem Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt

13

Vorlagen aus dem Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation

14

Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün

15

Vorlagen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss

15.1

Überörtliche Prüfung des Regionalverbandes Ruhr durch die Gemeindeprüfungsanstalt für das Land Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) - Bericht der gpaNRW über die überörtliche Prüfung des RVR und Stellungnahme der Regionaldirektorin gemäß § 105 Abs. 6 und 7 GO NRW

16

Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung

16.1.1
16.1.2

Änderungsantrag zu DS Nr. 14/0421, Strategie und Ziele der RVR-Familie

16.6

Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß § 59 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW über die Prüfung des Jahresabschlusses 2020, Feststellung des Jahresabschlusses 2020 und Entlastung der Regionaldirektorin, Frau Karola Geiß-Netthöfel, für den Zeitraum 01.01.2020 bis 31.12.2020

16.7

Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses 2018. Bestätigung des Gesamtabschlusses 2018 und Entlastung der Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel für die Zeit vom 01.01.2018 - 31.12.2018

16.8

Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Bestellung von Herrn Ivo van Hove zum Geschäftsführer der Kultur Ruhr GmbH für den Zeitraum 01.11.2023 - 31.10.2026

17

Fraktionsanträge

17.1

Offene Planstellen beim Radwegebau in der Metropole Ruhr

17.1.1

Ersetzungsantrag der Koalitionsfraktionen SPD und CDU zu DS 14/0586 / Planstellen beim Radwegebau

17.3
17.4

Geschlechtergerechte Sprache in Ausschreibungen des RVR

18

Anfragen und Mitteilungen

18.1

Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIe Linke Festlegungen zum Erhalt von Kulturlandschaften im Regionalplan Ruhr

18.2

Antwort auf die Anfrage der AfD-Fraktion Raumordnungsverfahren Wasserstoffleitungen DoHa und DoMa

18.3

Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages der AGR mbH - Anzeigenbestätigung des Ministeriums für Heimat, Kultur, Bauen und Gleichstellung NRW

18.4

Genehmigung der Festsetzung des Umlagesatzes für das Haushaltsjahr 2022 durch das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen

18.5
18.5.1

Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion Regionale Biodiversitätsstrategie für das Ruhrgebiet

19

Vorlagen aus dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz

Nicht-öffentlich
19.1

Grundstücksangelegenheiten 77/22

Nicht-öffentlich
19.2

Grundstücksangelegenheiten 209/21

Nicht-öffentlich
19.3

Modernisierung des RVR-Dienstgebäudes Gutenbergstr. 45/47; Sachstand und Auftragsbeschluss

Nicht-öffentlich
19.3.1

Änderungsantrag Modernisierung des RVR-Dienstgebäudes Gutenbergstr. 45/47

Nicht-öffentlich
19.3.2

Modernisierung des RVR-Dienstgebäudes Gutenbergstr. 45/47 - Gewährleistung von Tarifrecht und Nachhaltigkeit am Bau

Nicht-öffentlich
19.4

Grunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangs

Nicht-öffentlich
20

Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung

Nicht-öffentlich
20.1

Hoesch-Hafenbahn-Weg; hier: Kreuzungsbauwerk S-Bahnbrücke 'Massener Weg, Dortmund'

Nicht-öffentlich
21

Anfragen und Mitteilungen

Nicht-öffentlich
59

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

Nicht-öffentlich
60

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

61

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 10.08.2022 · 243.8 KB

Details

Ende
11:45 Uhr
Adresse
Kronprinzenstr. 35/Erdgeschoss

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