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Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung

Dienstag, 16. Oktober 2007 um 00:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (8)

  1. 3

    1. Abschnittsbildung/Kostenspaltung für Erschließungsbeiträge nach dem Baugesetzbuch (BauGB) 2. Abschnittsbildung/Kostenspaltung für Straßenausbaubeiträge nach dem Nds. Kommunalabgabengesetz (NKAG)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  2. 4

    9. Satzung (Ersetzungssatzung) zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Osnabrück vom 03.12.1985 in der Fassung vom 27.08.2002 sowie Neufassung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Osnabrück ab 01.01.2008

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  3. 5

    Nachrüstung und Neubeschaffung städtischer Dieselfahrzeuge zur Senkung der Feinstaubbelastung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  4. 6

    Reduzierung des städtischen Fahrzeugbestandes durch Poolbildung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 7

    UmsatzsteuerAnfrage der FDP-Fraktion in der Ausschusssitzung für Finanzen und Beteiligungssteuerung am 11. September 2007

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 9

    Erhöhung des Zuschussbedarfs (Sonderbudget gesetzliche Leistungen)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 10

    Entwicklung des Zuschussbedarfes im Sonderbudget des Fachbereiches

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 11

    Nachbewilligungen 2007

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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