Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 13. November 2023 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (64)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Rodungs- und Pflegemaßnahmen des Grünflächenamts
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 06.10.2023 zu Rodungs- und Pflegemaßnahmen des Grünflächenamts (VO/1008/23)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sachstand Nordpark
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort der Großen Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.10.2023 zum Sachstand Nordpark
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Einführung eines E-Scooter- und Pedelec-Verleihsystems in Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Einführung eines E-Scooter- und Pedelec-Verleihsystems in Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sachstand zur Nachverfolgung der Haushaltsbeschlüsse
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sachstand zur Nachverfolgung der Haushaltsbeschlüsse
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Anträge
Kommunen für biologische Vielfalt - Label "StadtGrün naturnah"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Resolution Verkehrswende
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Ersetzungsantrag zu VO/1007/23
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sozialer Wohnungsbau in Wuppertal
Ergebnis: geändert beschlossen
Resolution zu Park&Ride-Parkplätzen am Bahnhof in W.-Ronsdorf
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Prüfauftrag: Verantwortungsvolle und regulierte Freigabe von Cannabis auf kommunaler Ebene –
Ergebnis: geändert beschlossen
Prüfauftrag: E-Scooter Abstellständer im öffentlichen Raum
Ergebnis: abgelehnt
Angebot von Wohnmobilstellplätzen in Wuppertal verbessern
Ergebnis: geändert beschlossen
Ortsrecht
Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern von Wuppertal-Cronenberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Satzung über die Einrichtung, den Betrieb und die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von außerunterrichtlichen Ganztags- und Betreuungsangeboten der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entgeltordnung für den Zoologischen Garten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Deckung von Mehrkosten bei den Sach- und Dienstleistungen der Feuerwehr und im Rettungsdienst
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Deckung von Mehrkosten beim Haupt- und Personalamt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bundesbahndirektion Innenausstattung/Bereitstellung überplanmäßiger Mittel gemäß §§ 83 i.V.m. 85 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2023 - stationärer Bereich -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2023 - Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2024 - stationärer Bereich -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2024 - Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW) für das Geschäftsjahr 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung Betriebsausschuss Jahresabschluss 2021 WAW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.07.2022 für die Einrichtung Am Diek
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung des Abschlussprüfers für die Jahresabschlüsse 2022 - 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Antrag auf Namensänderung der Städt. Gemeinschaftshauptschule Wichlinghausen gem. § 6 Abs. 6 SchulG NRW in Helene-Weber-Schule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abriss der Kindertagesstätte Grafenstr. und Durchführung eines Investorenmodells zur Neuerrichtung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abriss der Kindertagesstätte Leibuschstr. und Durchführung eines Investorenmodells zur Neuerrichtung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Standortverlagerung wegen Sanierung vom Ganztagsgymnasium Johannes Rau, Siegesstr. 134, 42287 Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung und Anmietung eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Dornap
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschreibung der Mittagsverpflegung (Cook & Chill-Verfahren) für die Bewohner*innen
Ergebnis: abgesetzt
Bericht zu den fraktionsübergreifenden Prüfaufträgen zur Nachfolgenutzung der Zoosäle (VO/0285/23, VO/0537/23)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Einführung des freiwilligen Naturschutz-Euros im Zoologischen Garten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterbetrieb des Objektes Bockmühle 16 (Art-Hotel) zur Unterbringung Geflüchteter
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Berufung eines beratenden Mitglieds in den Ausschuss für Schule und Bildung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teilnahme am europäischen Netzwerk: Europa fängt in der Gemeinde an
Ergebnis: vertagen
Gremienumbesetzung Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH - Änderungen im Beirat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen - Benennung der Delegierten der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung eines Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Bergisch-Rheinischen Wasserverbandes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung - Ausschuss für Umwelt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung - Ausschuss für Ordnung, Sicherheit, Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.11.2023
Gremien
Details
- Ende
- 18:25 Uhr
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